Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 18:20 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
6 Präsentationsvorschläge Weihnachtsillumination
7 Kindergartennotgruppe "Alte Grundschule"
8 Genehmigung der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Schrobenhausen
9 Interaktive Whiteboards für die Grundschule Mühlried
10 Lückenschluss Geh- und Radweg entlang der St2044 zwischen Kreisverkehr KKH und Abfahrt Mühlried
11 Entscheidung zur Ortsumgehung Mühlried
12 Anfrage nach § 32 der Geschäftsordnung

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5. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Präsentationsvorschläge Weihnachtsillumination

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat entscheidet sich für das Konzept 1 und beauftragt die Fa. Visual Creation mit der Herstellung und Montage. Lieferung und Montage erfolgt spätestens in der 46. KW 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 15

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Berger, Eberle, Eikam, Fuchs, Hundseder, Kreisle, Dr. Mahl, J. Reisner, M.-P. Schwarzbauer, M. Schwarzbauer, H. Siegl, J. Siegl, Dr. Stephan, Vogl und Winter .

Beschluss 2

Der Stadtrat entscheidet sich für das Konzept 2 und beauftragt die Fa. Visual Creation mit der Herstellung und Montage. Lieferung und Montage erfolgt spätestens in der 46. KW 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte M.Reisner, Gibis, Huesmann, Koppold, Dr. Schalk, Tanzer, Mühlpointner, Dietenhauser, M. Reisner.

Beschluss 3

Die Entscheidung über die Anschaffung eines Fotopoints wird vertagt bis die Verwaltung Vorschläge zum Aufstellort machen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11

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7. Kindergartennotgruppe "Alte Grundschule"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Auf dem Gelände des AWO-Kinderhauses Dreilinden soll unter der Trägerschaft des AWO-Ortsverbandes Schrobenhausen e.V. eine Container-Notgruppe für bis zu 25 Kindergartenkinder geschaffen werden. Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Baugenehmigung sowie die Angebote für die erforderlichen Container (Kauf, Mietkauf oder Miete) einzuholen. Die nötige Erstausstattung soll in Absprache mit dem Träger beschafft werden.
Die insgesamt nötigen Haushaltsmittel sollen durch eine Umschichtung aus der HHSt. 4640.9451 M12 (Lummerland) bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 8
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9. Interaktive Whiteboards für die Grundschule Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 nö beschließend 4

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Interaktiven Whiteboards beauftragt. Die geschätzten Kosten in Höhe von 110.000,- € sind im Haushalt veranschlagt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag zu erteilen, sofern sich die Anschaffungskosten im veranschlagten Rahmen bewegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Dr. Schalk war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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10. Lückenschluss Geh- und Radweg entlang der St2044 zwischen Kreisverkehr KKH und Abfahrt Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Für die weiteren Planungen soll die Strecke 1-4-6-7-7.1-9-10 weiterverfolgt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Entscheidung zur Ortsumgehung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 11

Beschluss 1

Ende der Debatte

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Eikam und M. Schwarzbauer.

Beschluss 2

Die Stadt beantragt den Bescheid bei der Regierung von Oberbayern

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 3

Gleichzeitig werden vorerst keine weiteren Planungen mehr vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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12. Anfrage nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 ö beschließend 12
Datenstand vom 27.06.2022 11:07 Uhr