Datum: 19.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:27 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorstellung Bedarfsplanung Kassenärztliche Vereinigung Bayern
3 Kommunalunternehmen Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
4 Kommunalunternehmen Stadtwerke; Erneuerung und Finanzierung Wasserversorgung Nord
5 Entscheidung zur Konzeptausschreibung Kellerbergbreite
6 Aushubzwischenlager Ehem. Recyclinghof Sandizell
7 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Vorstellung Bedarfsplanung Kassenärztliche Vereinigung Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 2
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3. Kommunalunternehmen Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 3
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4. Kommunalunternehmen Stadtwerke; Erneuerung und Finanzierung Wasserversorgung Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Verwaltungsrat der Stadtwerke gemäß Art. 90 Abs. 2 Nr. 1 GO die Weisung, die Finanzierung des Projekts „Erneuerung der Wasserversorgung Nord“ über Verbesserungsbeiträge zu finanzieren

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte H. Siegl, Winter, Prof. Dr. Fuchs, Prof. Dr. Schalk, H. Reisner, Huesmann und Koppold. Nach Beendigung dieses TOP`s verlies gegen 19.15 Uhr Stadträtin Gibis die Sitzung.

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5. Entscheidung zur Konzeptausschreibung Kellerbergbreite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Den Stadtwerken wird empfohlen in dem Baugebiet Bebauungsplan Nr. 128 „Kellerbergbreite“ ein Grundstück für drei Häuser (WA 6) über eine sogenannte Konzeptausschreibung zu vergeben. Dabei wird empfohlen, die im Beschlussvorschlag aufgeführten Kriterien Barrierefreiheit, geförderter Wohnungsbau, Gemeinschaftsräume, Mobilitätskonzept und ökologischer Standard zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten Stadträtin Schwarzbauer und Stadtrat Eikam.

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6. Aushubzwischenlager Ehem. Recyclinghof Sandizell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 19.07.2022 ö beschließend 7
Datenstand vom 27.07.2022 15:18 Uhr