Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herr Spreitzer (Listennachfolger für Herrn Dr. Mahl)
3 Änderung der Tagesordnung bei TOP 14 Neubau Servicetrakt Freibad
4 Änderung der Tagesordnung bei TOP 15 möglicher Geh- und Radweg Altenfurt-Aresing
5 Vorstellung des Donaumooszweckverbandes
6 Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 4
7 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 212 (Teil.fl), 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet -Freiflächenphotovoltaik- Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB - Billigungsbeschluss
8 Antrag auf Baugenehmigung für die Aufteilung von drei Wohneinheiten im Dachgeschoss, Teilrückbau und Wiedererrichtung des Kopfbaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26
9 Parken am Parkplatz im Bereich BAUER-Straße und im Bereich Wittelsbacherplatz (Grundstücke mit den Fl. Nrn. 1456/68, 1456/44, 1456/51 sowie auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1456/16, 1456/234 und 1456/238 der Gemarkung Schrobenhausen); Erlass einer Verordnung über Parkgebühren
10 Besetzung der Ausschüsse
11 Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)
12 Änderung der Referate und Bestellung eines Referenten
13 Bestellung eines stellv. Verwaltungsrats für das Kommunalunternehmen "Stadtwerke Schrobenhausen"
14 Bestellung des Stellvertreters für den Mittelschulverband
15 Nachfolge Kompetenzteam und Lenkungsgruppe
16 Budgeterhöhung Neubau Servicetrakt Freibad
17 Geh- und Radweg Altenfurt nach Aresing
18 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung
19 Anfragen der Fraktion CSU/JU zur neuen Gemeinschaftsunterkunft und zur Landesgartenschau

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herr Spreitzer (Listennachfolger für Herrn Dr. Mahl)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 2
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3. Änderung der Tagesordnung bei TOP 14 Neubau Servicetrakt Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der TOP 14 Neubau Servicetrakt Freibad wird im öffentlichen Teil besprochen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte J. Siegl und I. Eberle waren noch nicht anwesend.

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4. Änderung der Tagesordnung bei TOP 15 möglicher Geh- und Radweg Altenfurt-Aresing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 15 möglicher Geh- und Radweg Altenfurt-Aresing wird hinsichtlich der Grundsatzentscheidung im Öffentlichen Teil behandelt und die Details im nichtöffentlichen Teil. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin I. Eberle war noch nicht anwesend.

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5. Vorstellung des Donaumooszweckverbandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen tritt dem Donaumooszweckverband bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Stadtrat Huesmann wird wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 4 ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 212 (Teil.fl), 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet -Freiflächenphotovoltaik- Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 26.04.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf der 17. Flächennutzungsplanänderung inkl. Begründung mit Stand vom 27.09.2022 und beauftragt die Verwaltung die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Mühlpointner.

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8. Antrag auf Baugenehmigung für die Aufteilung von drei Wohneinheiten im Dachgeschoss, Teilrückbau und Wiedererrichtung des Kopfbaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen. Die Stadt Schrobenhausen stimmt ebenfalls dem Antrag auf Ablöse von 3 Stellplätzen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Vertrag zur Ablöse von 3 Stellplätzen abzuschließen (90.000 Euro).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, M. Schwarzbauer, Berger und Spreitzer.

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9. Parken am Parkplatz im Bereich BAUER-Straße und im Bereich Wittelsbacherplatz (Grundstücke mit den Fl. Nrn. 1456/68, 1456/44, 1456/51 sowie auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1456/16, 1456/234 und 1456/238 der Gemarkung Schrobenhausen); Erlass einer Verordnung über Parkgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 6 wird auf die nächste Stadtratssitzung vertagt und die Verwaltung beauftragt eine andere Regelung zur Umsatzsteuer auszuarbeiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Die Ausschüsse werden wir folgt nachbesetzt:

Bau und Umweltausschuss:                 Christian Spreitzer (Ersatz für Dr. Mahl)

Rechnungsprüfungsausschuss:                Christian Spreitzer (Ersatz für Dr. Mahl)

Ausschussvertretung: 

Haupt- und Finanzausschuss: 2. Vertreter Stefan Eikam: Christian Spreitzer
Haupt- und Finanzausschuss: 2. Vertreter Georg Berger: Christian Spreitzer 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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11. Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 11
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12. Änderung der Referate und Bestellung eines Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 12

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen bildet anstelle des Referats „Familie Senioren und Wohnen“ die Referate „Senioren“ und „Familie und Wohnen“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

 Die Referate werden wie folgt besetzt:
Referat:
Referent:
Beschluss:
Senioren
Christian Spreitzer

Familie und Wohnen
Stefan Eikam


Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann war während der Beschlussfassung kurzzeitg nicht anwesend.

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13. Bestellung eines stellv. Verwaltungsrats für das Kommunalunternehmen "Stadtwerke Schrobenhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 13

Beschluss

Als Vertreter des Verwaltungsratsmitgliedes für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Schrobenhausen“ wird bestellt: Christian Spreitzer.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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14. Bestellung des Stellvertreters für den Mittelschulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 14

Beschluss

Zu weiteren Mitgliedern in der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Schrobenhausen als Nachfolger von Herrn Dr. Mahl werden bestellt:
Stadtrat Christian Spreitzer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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15. Nachfolge Kompetenzteam und Lenkungsgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 15

Beschluss

Herr Christian Spreitzer wird als Nachfolger von Herrn Dr.Mahl als Stellvertreter in das Kompetenzteam „Rathaussanierung und Bürgerzentrum“ und als Mitglied in die Lenkungsgruppe „Verkehrsentwicklungsplan“ berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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16. Budgeterhöhung Neubau Servicetrakt Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 16
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17. Geh- und Radweg Altenfurt nach Aresing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 17

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt die gemeinsame Planung des Geh- und Radwegs mit der Gemeinde Aresing aufzunehmen. 
Erster Bürgermeister Harald Reisner wird dazu ermächtigt weitere Gespräche mit der Gemeinde Aresing zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEin stimmten die Stadträte Koppold, Dietenhauser und Mühlpointner.

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18. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 18
zum Seitenanfang

19. Anfragen der Fraktion CSU/JU zur neuen Gemeinschaftsunterkunft und zur Landesgartenschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 19

Beschluss

Ende der Debatte

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 12

Datenstand vom 13.10.2022 13:52 Uhr