Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 18:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung für die Grundstücke Fl. Nrn. 301/1 und 864/1 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
3 Nutzungsänderung einer Gaststätte in Wohnungen (3 WE) mit Nebengebäude auf dem Grundstück Riederhüttenweg 22, Fl.Nrn. 409.1 und 409/13 der Gemarkung Mühlried
4 Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Wohnhauses von 2 Wohneinheiten auf 5 Wohneinheiten in der Karlsbader Straße 27, Fl. Nr. 746/5 Gemarkung Schrobenhausen
5 Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Dr. Schalk

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung für die Grundstücke Fl. Nrn. 301/1 und 864/1 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf inklusive Planzeichnung, Satzung, Begründung und Umweltbericht mit Stand vom 17.01.2023 und beauftragt die Verwaltung, die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Nutzungsänderung einer Gaststätte in Wohnungen (3 WE) mit Nebengebäude auf dem Grundstück Riederhüttenweg 22, Fl.Nrn. 409.1 und 409/13 der Gemarkung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Die Fahrradstellplätze sind entsprechend der Stellplatzsatzung auf dem Grundstück nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Wohnhauses von 2 Wohneinheiten auf 5 Wohneinheiten in der Karlsbader Straße 27, Fl. Nr. 746/5 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen. 
Der Kinderspielplatz ist gemäß § 2 Abs. 5 der Spielplatzsatzung abzulösen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Dr. Schalk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 5
Datenstand vom 08.02.2023 12:11 Uhr