Datum: 07.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Vogl A.
3 Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 136 "Solarpark Sandizell" für die Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss
4 Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 137 "Solarpark Hörzhausen" für die Fl.Nr. 202, 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss
5 Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 138 "Solarpark Gut Weil II" für die Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss
6 Antrag auf Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus (8WE) in der Adalbert-Stifter-Str. 2, Fl. Nr. 423/8 Gemarkung Schrobenhausen
7 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses (Landwirtschaftliches Betriebsleiterhaus) mit Doppelgarage auf dem Grundstück in der Arnbachstr. 33 Fl.Nr. 32 Edelshausen
8 Anrag auf Vorbescheid für die Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit Garagen und Stellplätze und Abbruch der Bestandsgebäude auf dem Grundstück Gaisbergweg 5, Fl. Nr. 1392/5 Gemarkung Schrobenhausen
9 Pestalozzi- Fröbel- und Kerschensteinerstr.
10 Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Dietenhauser

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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2. Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Vogl A.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö informativ 2

Beschluss

Absetzung des Top 12 des nichtöffentlichen Teils (Parkplatz Georg-Alber-Straße).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte H. Dietenhauser, Fiß, J. Reisner, Hundseder; Spreitzer und Tanzer.

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3. Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 136 "Solarpark Sandizell" für die Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 nö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 07.02.2023 und beschließt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 137 "Solarpark Hörzhausen" für die Fl.Nr. 202, 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 nö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 07.02.2023 und beschließt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 138 "Solarpark Gut Weil II" für die Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 nö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.05.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 07.02.2023 und beschließt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus (8WE) in der Adalbert-Stifter-Str. 2, Fl. Nr. 423/8 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Das Einvernehmen zur Abweichung von der Stellplatzsatzung für die Errichtung von 10 offenen Stellplätzen im Vorgartenbereich wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eberle, Siegl, Vogl, Gibis, Dietenhauser und Hundseder.

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7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses (Landwirtschaftliches Betriebsleiterhaus) mit Doppelgarage auf dem Grundstück in der Arnbachstr. 33 Fl.Nr. 32 Edelshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen, sofern das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Anrag auf Vorbescheid für die Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit Garagen und Stellplätze und Abbruch der Bestandsgebäude auf dem Grundstück Gaisbergweg 5, Fl. Nr. 1392/5 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Ersten Bürgermeister und die Stadträte Dietenhauser, Eberle, Gibis, Hundseder, Reisner, Tanzer, Siegl, Spreitzer und Vogl.

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9. Pestalozzi- Fröbel- und Kerschensteinerstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der weiteren Umsetzung der vorgesehenen Planung/Ausführung wird zugestimmt. 
Aufgrund der aktuell bestehenden Verkehrsführung sowie der bis dato nicht erfolgten Beanstandung (s. auch Maßnahmenkatalog VEP) wird eine bestandsorientierte Sanierung gem. Variante 2 angestrebt (Einbahnregelung mit Beschilderung ist auch im Nachgang noch umsetzbar). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadträtin Fiß.

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10. Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Dietenhauser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.02.2023 ö informativ 10
Datenstand vom 15.03.2023 11:34 Uhr