Datum: 14.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Genehmigungsantrag nach § 16 BImSchG - Erneuerung der Energieversorgung der LEIPA am Standort Schrobenhausen Abbruch des best. Hülsenlagers; Neubau eines Gebäudes mit integriertem erdgasbefeuerten Großwasserraumkessel auf den Grundstücken Fl.Nrn 294/5, 294/10 und 294/9 der Gemarkung Schrobenhausen
3 Antrag auf Baugenehmigung von bestehender Schreinerei in einen Kindergarten mit 3 Gruppen für das Grundstück in der Ulrich-Peisser-Gasse 15, Fl.Nrn. 261 und 235/2 Gemarkung Schrobenhausen
4 Fernwärmeversorgung der Stadt Schrobenhausen; Neubau der großen Heizzentrale als Leichtbauhalle auf dem Grundstück Flnr. 141 der Gemarkung Mühlried
5 Waschhalle Stadtbauhof
6 Ergebnis der Brückenprüfungen

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigungsantrag nach § 16 BImSchG - Erneuerung der Energieversorgung der LEIPA am Standort Schrobenhausen Abbruch des best. Hülsenlagers; Neubau eines Gebäudes mit integriertem erdgasbefeuerten Großwasserraumkessel auf den Grundstücken Fl.Nrn 294/5, 294/10 und 294/9 der Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte Stadträtin Claudia Fiß.

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3. Antrag auf Baugenehmigung von bestehender Schreinerei in einen Kindergarten mit 3 Gruppen für das Grundstück in der Ulrich-Peisser-Gasse 15, Fl.Nrn. 261 und 235/2 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der Gestaltungssatzung wird zugestimmt. 
Für den sechsten Stellplatz ist vor Baubeginn eine Grunddienstbarkeit und eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit oder eine Grunddienstbarkeit in Verbindung mit einer Verpflichtungserklärung zur rechtlichen Sicherung des Stellplatzes vorzulegen. 
Der dauerhaften Sondernutzung für einen Teil des Gebäudes (Östliche Außenwand und Treppe mit Raum für Mülltonnen) auf einem Teil des städtischen Grundstücks Fl. Nr. 235/2 der Gemarkung Schrobenhausen wird zugestimmt.

Der Fahrradstellplätze sind in unmittelbarer Nähe zum Eingangsbereich (Ulrich-Peißer-Gasse) nachzuweisen. Mit dem in den Plänen eingezeichneten Standort besteht kein Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Berger und Spreitzer.

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4. Fernwärmeversorgung der Stadt Schrobenhausen; Neubau der großen Heizzentrale als Leichtbauhalle auf dem Grundstück Flnr. 141 der Gemarkung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau der großen Heizzentrale als Leichtbauhalle wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Waschhalle Stadtbauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Planungen werden in die nächsten Leistungsphasen (5 bis 9) überführt und die Stadt Schrobenhausen beschließt die Durchführung der Baumaßnahme. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Ergebnis der Brückenprüfungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Das Ergebnis wird zur Kenntnis genommen. Zum Erhalt der Verkehrssicherheit und zum Werterhalt sind die entsprechenden personellen und finanziellen Ressourcen im Haushaltsplan 2024 ff. anzumelden, bzw. Sofortmaßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.04.2023 11:00 Uhr