Datum: 12.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
6 Antrag auf Nutzungsänderung und Erweiterung von Büroräumen in eine Tagespflege im EG der Georg-Alber-Straße 27
7 BBPl Comenius Kindergarten - Änderungen SOBON - Bauverpflichtung - Vorkaufsrecht

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5. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Fiß war während der Abstimmung noch nicht anwesend.

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6. Antrag auf Nutzungsänderung und Erweiterung von Büroräumen in eine Tagespflege im EG der Georg-Alber-Straße 27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag und zur beantragten Befreiung für die Überschreitung der Baugrenze.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Fiß war während der Abstimmung noch nicht anwesend.

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7. BBPl Comenius Kindergarten - Änderungen SOBON - Bauverpflichtung - Vorkaufsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Auf die Anwendung des SOBON-Modells und der Bauverpflichtung im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung für den Comenius-Kindergarten wird aufgrund des vorliegenden Sonderfalles sowie einer erhöhten finanziellen Beteiligung der Kirche am Kindergartenneubau verzichtet. Der Stadt soll dagegen ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mi Nein stimmten die Stadträte Dietenhauser, Fiß, Schwarzbauer, Hundseder, Huesmann und J. Reisner.

Datenstand vom 11.10.2023 09:56 Uhr