Datum: 05.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:36 Uhr bis 19:41 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg" zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels auf den Grundstücken Fl.Nr. 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, Abwägung und Billigungsbeschluss
3 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Hörzhausen Nordwest"; Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung; Entwurfsbilligung
4 Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Teilfläche einer Straße nach Art. 8 BayStrWG
5 Antrag auf Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses auf dem Grundstück Flnr. 1330 Gem. Edelshausen
6 Spielplatzkonzept - Rückblick und Vorausschau
7 Lenbachstraße und Lenbachplatz - Verkehrsangelegenheiten -
8 PV Anlagen auf städtischen Gebäuden - Priorisierung/ Ausbauplan
9 Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Vogl

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg" zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels auf den Grundstücken Fl.Nr. 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, Abwägung und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 nö beschließend 22

Beschluss 1

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt allen Abwägungsvorschlägen aus der Übersichtstabelle zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Gaisberg“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 „Gewerbegebiet Am Gaisberg“ mit Stand vom 05.12.2023 einschließlich Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, die förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Hörzhausen Nordwest"; Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung; Entwurfsbilligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 14
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf der 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Hörzhausen Nordwest“ mit Stand vom 05.12.2023 einschließlich Begründung.
Die Verwaltung wird beauftragt, die förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Teilfläche einer Straße nach Art. 8 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die o.g. beschriebene Teilfläche aus der Gemeindeverbindungsstraße „Aresinger-Altenfurter-Weg“, Fl.Nr. 965 Gemarkung Mühlried wird entwidmet. Die Entwidmung wird im nächstmöglichen Amtsblatt bekannt gemacht. Die Teilfläche gilt mit diesem Tag als entwidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses auf dem Grundstück Flnr. 1330 Gem. Edelshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen vorbehaltlich der Bestätigung der Privilegierung durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Spielplatzkonzept - Rückblick und Vorausschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö informativ 6
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7. Lenbachstraße und Lenbachplatz - Verkehrsangelegenheiten -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss 1

  1. Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Ertüchtigung der Gehwege als ungesicherte Übergänge, den Perger Platz als gesicherten Übergang mit Fußgängerampel (gem. aktueller Vorschriftslage und Vorschlag des Gutachtens) gem. ursprünglicher Konzeption, die dafür vorgesehenen Kosten sind im HH 2024 vorzusehen (75 TE). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträtin Fiß und Stadtrat Winter.

Beschluss 2

  1. Die rechtlichen Mittel zur Wahrung der Ansprüche der Stadt Schrobenhausen gegenüber Dritte sind auszuschöpfen und ermächtigt den Bürgermeister zur Abgabe der entsprechenden Erklärungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. PV Anlagen auf städtischen Gebäuden - Priorisierung/ Ausbauplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 8

Beschluss 1

Die zur Verfügung stehenden und geeigneten Dachflächen städtischer Gebäude sollen für die Installation von PV-Anlagen genutzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Um die Anlagen so umweltfreundlich bzw. wirtschaftlich wie möglich zu konzipieren, sollen Eigenverbrauchsanlagen vor Volleinspeiseranlagen geplant und umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 3

PV-Anlagen, welche eine Amortisationszeit von weniger als 15 Jahren aufweisen, sollen prioritär umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Anfrage nach § 32 nach Ende der öffentlichen Sitzung: Hr. Vogl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 07.02.2024 10:37 Uhr