Datum: 21.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Neukalkulation der JaS-Stelle (Jugendsozialarbeit an Schulen) an der Franziska-Umfahrer-Grundschule in Schrobenhausen
3 Antrag des SV Hörzhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Einbaus einer automatischen Beregnungsanlage beim Hauptplatz
4 Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Feuerwehr Stadt Schrobenhausen

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Berger, M. Reisner und J. Reisner stimmten über die vorangegangene öffentliche Sitzung nicht mit ab, da Sie bei der Sitzung nicht anwesend waren.

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2. Neukalkulation der JaS-Stelle (Jugendsozialarbeit an Schulen) an der Franziska-Umfahrer-Grundschule in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

1. Die gemeinsamen Fördergrundsätze für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) sollen für die JaS-Stelle an der FUGS, gemäß den Vorschlägen des Jugendhilfeausschusses, zur Anwendung kommen. 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen, eine entsprechende Fördervereinbarung vorzubereiten. 

3. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Fördervereinbarung mit dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen und dem Träger „Kinder- und Jugendhilfezentrum St. Josef“ abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag des SV Hörzhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Einbaus einer automatischen Beregnungsanlage beim Hauptplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt dem SV Hörzhausen eV zu den Kosten des Einbaus einer automatischen Beregnungsanlage beim Hauptplatz einen Zuschuss gemäß Sportförderrichtlinien von 3.525 EUR. Die Auszahlung erfolgt im HH-Jahr 2024. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein Verwendungsnachweis zur Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Feuerwehr Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2023 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 beschließend 11

Beschluss

Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Ausschreibung für die Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeuges mit der Ausstattung eines Einsatzleitwagens nach den Vergaberichtlinien durchzuführen. Der Erste Bürgermeister wird zur Abgabe aller dazu notwendigen Erklärungen ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.06.2023 09:55 Uhr