Datum: 16.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Antrag der DITIB türkisch islamische Gemeinde eV Schrobenhausen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Errichtung eines Kulturzentrums
3 Identitätskampagne Schrobenhausen
4 Zuschussantrag "Freunde der Alten Musik e.V."

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung nicht anwesend.

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2. Antrag der DITIB türkisch islamische Gemeinde eV Schrobenhausen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Errichtung eines Kulturzentrums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt dem DITIB islamische Gemeinde eV Schrobenhausen zu den Kosten der Errichtung eines Kulturzentrums einen Investitionskostenzuschuss von höchstens 175.000 EUR. Die Auszahlung erfolgt mit jeweils 87.500 EUR in den HH-Jahren 2024 und 2025. Dafür sichert der Verein der Stadt für den Zeitraum von 20 Jahren ein noch zu präzisierendes und unentgeltliches Belegungsrecht für mindestens 10 Veranstaltungen pro Jahr im Mehrzwecksaal zu. Ebenso können die Seminarräume genutzt werden. Der in Planung befindliche Kinderspielplatz sollte öffentlich zugänglich sein. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein Verwendungsnachweis zur Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Identitätskampagne Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Vorgehen zu, dass 50.000,00 € von der Haushaltsstelle 6105.6555 „Bauleitplanung“ auf die Haushaltsstelle 1141.6360 „Dienstleistungen an Dritte“ zur Ermöglichung einer Öffentlichkeitskampagne zur Identitätsstiftung in Schrobenhausen umgezogen werden.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Haupt- und Finanzausschuss in einer der nächsten Sitzungen mindestens zwei Werbe-/Kommunikationsagenturen vorzustellen, um eine Entscheidung herbeizuführen, welche Agentur den Auftrag für die Identitätskampagne erhalten soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag "Freunde der Alten Musik e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.05.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schrobenhausen beschließt, dem Verein „Freunde der Alten Musik e.V.“ für die Veranstaltungsreihe „Tage der Barockmusik Schrobenhausen“ in den nächsten 5 Jahren eine Förderung in Höhe von jeweils 50.000,00 Euro zu gewähren.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner, 2. Bürgermeister Berger und die Stadträte, Siegl, Mühlpointner, Eikam, Tanzer, Huesmann, Koppold und Gibis.

Beschluss 2

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schrobenhausen beschließt, dem Verein „Freunde der Alten Musik e.V.“ für die Veranstaltungsreihe „Tage der Barockmusik Schrobenhausen“ in den nächsten 3 Jahren eine Förderung in Höhe von jeweils 40.000 Euro zu gewähren, mit der Auflage ein Konzept zur Minimierung der Defizite vorzulegen. Erwartet wird im zweiten Jahr ein Vorschlag, der klar und ernsthaft erläutert, wie der Aufwand für die Veranstaltungsreihe verringert werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner, 2. Bürgermeister Berger und die Stadträte Mühlpointner, Tanzer, Huesmann und Koppold.

Beschluss 3

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schrobenhausen beschließt, dem Verein „Freunde der Alten Musik e.V.“ für die Veranstaltungsreihe „Tage der Barockmusik Schrobenhausen“ in den nächsten 5 Jahren eine Förderung in Höhe von jeweils 25.000 Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.06.2023 09:58 Uhr