Datum: 25.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:36 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bebauungsplan Nr. 123 "Comenius-Kindergarten" für die Errichtung eines Kindergartens und Wohnungsbau zwischen der B 300, der Gerolsbacher Straße und der St.-Sebastian-Straße; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
3 Überarbeitung der Sanierungssatzungen "Altstadt" und "Sanierungsgebiet Nord" - Vorstellung Umgriff Untersuchungsgebiet
4 DU- Antrag: Abriss der Stadthalle
5 SPD/ProSOB- Antrag: Integration der Planungen zur Stadthalle in die Planungen der LGS
6 Sanierung Bräuhiasengasse
7 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
8 Entwässerung + Straßenneubau Rettenbacher Straße Stich nach Westen
9 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde mit dem Zusatz „in Holzbauweise“ beim Beschluss „Neubau Krippe Sandizell“ genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Dr. Schalk war während der Abstimmung nicht mehr anwesend und Stadtrat Koppold war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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2. Bebauungsplan Nr. 123 "Comenius-Kindergarten" für die Errichtung eines Kindergartens und Wohnungsbau zwischen der B 300, der Gerolsbacher Straße und der St.-Sebastian-Straße; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 52. Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö informativ 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 nö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 51. Sitzung des Stadtrates 27.02.2024 nö beschließend 14
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 nö informativ 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 123 „Comenius-Kindergarten“ einschließlich Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Überarbeitung der Sanierungssatzungen "Altstadt" und "Sanierungsgebiet Nord" - Vorstellung Umgriff Untersuchungsgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 nö beschließend 2
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.09.2022 nö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem vorgestellten Untersuchungsgebiet grundsätzlich zu, fordert aber eine Überprüfung und falls möglich eine Erweiterung um das bestehende Sanierungsgebiet Nord.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. DU- Antrag: Abriss der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 4: DU – Antrag: Abriss der Stadthalle wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. SPD/ProSOB- Antrag: Integration der Planungen zur Stadthalle in die Planungen der LGS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

1. Der bisherige Beschluss zum Architektenwettbewerb wird aufgehoben. (Anmerkung der Verwaltung: Es handelt sich um TOP „Bürger- und Kulturzentrum - Vorstellung der Wettbewerbsarten“ aus der Sitzung vom 22.10.2019)
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Vogl, Dr. Stephan, Kreisle, Prof. Fuchs, Winter und M. Reisner.

Beschluss 2

2. Der Stadtrat beschließt die weiteren Planungen zum Bürgerzentrum/der Stadthalle in die Planungen zur Landesgartenschau mit zu integrieren und die Planung für eine Stadthalle im Rahmen der Planung der Landesgartenschau wiederaufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

3. Bei den Planungen ist zunächst nur die Planung einer Veranstaltungshalle vorzusehen, weitere Elemente sind allenfalls zur späteren Realisierung im Rahmen einer Grobkonzeption anzuordnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Fuchs, Dr. Stephan und Winter.

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6. Sanierung Bräuhiasengasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die vorgestellten Pläne werden mit der Anpassung welcher die Anbindung des barrierefreien Streifens an die VHS und Caritas vorsieht bis zur Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) fortgeführt und dem Stadtrat für den Durchführungsbeschluss wieder vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 7

Beschluss 1

  1. § 33 der Geschäftsordnung wird um folgenden Absatz ergänzt:
„Nach 22:00 Uhr wird kein Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen. Ausnahmen sind durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Stadtratsmitglieder möglich. Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Sitzung des Stadtrates oder einen beschließenden Ausschuss vertragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Spreitzer, Hundseder und Prof. Schalk.

Beschluss 2

    1. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Zugänglichmachung der Unterlagen zu öffentlichen Tagesordnungspunkten an interessierte Bürger*Innen wird nach § 30 Abs. 7 Satz 2 der Geschäftsordnung erneut im Stadtrat behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Berger, Dietenhauser, Prof. Fuchs, Huesmann, Hundseder, Koppold, Mühlpointner, J. Reisner, Prof. Schalk, M. Schwarzbauer, Spreitzer und Winter.

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8. Entwässerung + Straßenneubau Rettenbacher Straße Stich nach Westen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beauftragt die Stadtverwaltung, auf Grund den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie, zur Einholung von 3 Angeboten zur Durchführung des Vorhabens und ermächtigt den ersten Bürgermeister, die Leistungsphasen 1-5 an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Fiß, Abstreiter, Dr. Stephan, Koppold und Huesmann. Stadtrat Mühlpointner war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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9. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 30.06.2023 10:15 Uhr