Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 18:40 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 22:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
3 Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 und 10-Jahres-Investitionsplan der Stadt Schrobenhausen 2023 bis 2032
4 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 212 (Teil.fl), 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet -Freiflächenphotovoltaik- Information zur Genehmigung und Inkrafttreten
5 Erteilung neuer Straßennamen für den Bereich des neuen Baugebietes "Kellerbergbreite"
6 GuR Unterführung Bahnhof; Vorstellung der Entwurfsvariante und Festlegung zu weiterem Vorgehen
7 Antrag auf Ablöse von Stellplätzen zum Bauvorhaben Tektur Wohnanlage Schöpf betreffend Flnr. 199 der Gemarkung Schrobenhausen (Lenbachstraße 26)
8 Neubau Feuerwehrhaus Hörzhausen - Fortführungsbeschluss
9 Ausführungsplanung Bräuhiasengasse
10 Anfrage Stadtrat Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung

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2. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Vogl und Gibis waren während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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3. Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 und 10-Jahres-Investitionsplan der Stadt Schrobenhausen 2023 bis 2032

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 3
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4. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 212 (Teil.fl), 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet -Freiflächenphotovoltaik- Information zur Genehmigung und Inkrafttreten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 26.04.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 4
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5. Erteilung neuer Straßennamen für den Bereich des neuen Baugebietes "Kellerbergbreite"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird vertragt und mit zusätzlichen Vorschlägen für die Benennung der Querstraßen nochmals behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Spreitzer und Berger.

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6. GuR Unterführung Bahnhof; Vorstellung der Entwurfsvariante und Festlegung zu weiterem Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Fortführung/Durchführung der Leistungsphasen 3 -9, sowie beauftragt die Verwaltung, sämtlich notwendige Erklärungen abzugeben (innerhalb der vorgestellten Kostenschätzung der LPH 2), um einen durchgängigen befahrbaren Radweg- und Fußgängerunterführung am Bahnhof Schrobenhausen mit Ausführungsziel 2026 herzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte J. Reisner, Dr. Schalk, Tanzer, Hundseder, Koppold, Dietenhauser, Mühlpointner, Berger und Spreitzer.

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7. Antrag auf Ablöse von Stellplätzen zum Bauvorhaben Tektur Wohnanlage Schöpf betreffend Flnr. 199 der Gemarkung Schrobenhausen (Lenbachstraße 26)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt dem Antrag auf Ablöse von 5 Stellplätzen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Vertrag zur Ablöse der 5 Stellplätze abzuschließen (150.000,00 Euro).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Spreitzer, Eikam, Berger, Schwarzbauer, J. Siegl, Abstreiter, Fiß, Mühlpointner und Dietenhauser.

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8. Neubau Feuerwehrhaus Hörzhausen - Fortführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Fortführung des Bauvorhabens Neubau Feuerwehrhaus Hörzhausen. Die zusätzlich benötigten Mittel sind im Haushalt 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr anwesend. Die Stadträte Abstreiter, Schwarzbauer und Kreisle waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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9. Ausführungsplanung Bräuhiasengasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 9

Beschluss 1

Die Stadt beschließt die Durchführung der Baumaßnahme nach den vorgestellten Plänen der Ausführungsplanung innerhalb des Kostenrahmens + - 10%.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Gibis und Vogl waren während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

Beschluss 2

Die Stadt beschließt die Verlegung des Leerrohrsystems für Lichtwellenleiter zum Kostenpunkt von ca. 45.000,00 Euro + - 10%.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Gibis und Vogl waren während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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10. Anfrage Stadtrat Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 10
Datenstand vom 14.07.2023 10:48 Uhr