Datum: 25.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
3 Fraktionsübergreifender Antrag an die Verwaltung für Verhandlungen mit der Deutschen Bahn
4 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bahnquerung ja, Fahrradtunnel nein"
5 Generalsanierung Dreifachsporthalle - Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
6 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend

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2. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 nö informativ 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 nö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt die Verwaltung die beschlossenen Änderungen in den Plan einzuarbeiten. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Fraktionsübergreifender Antrag an die Verwaltung für Verhandlungen mit der Deutschen Bahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Deutschen Bahn in Verhandlungen zu treten, um für die Stadt möglichst optimale Ersatzlösungen, insbesondere die Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses für alle Verkehrsteilnehmer bei den neu entstehenden Querungen als mögliche Ersatzmaßnahmen für eine eventuelle Schließung des Bahnübergangs an der Neuburger Straße zu erreichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Mühlpointner, Spreitzer, Berger, Koppold und Tanzer

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4. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bahnquerung ja, Fahrradtunnel nein"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Schluss der Beratung und sofortige Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Schwarzbauer und Koppold

Beschluss 2

Das am 07.07.2023 eingereichte Bürgerbegehren „Bahnquerung ja, Fahrradtunnel nein“ ist zulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Abstreiter, Eberle, Eikam, Fiß, Dr. Fuchs, Gibis, Huesmann, Kreisle, M. Reisner, Schwarzbauer, H. Siegl, J. Siegl, Dr. Stephan, Vogl und Winter

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5. Generalsanierung Dreifachsporthalle - Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Das Interessenbekundungsverfahren zur Generalsanierung der Dreifachsporthalle wird den entsprechenden Stellen (Bundesförderprogramm) gemeldet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend

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6. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 6
Datenstand vom 27.09.2023 14:44 Uhr