Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Anträge zur Tagesordnung
6 Genehmigungen der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften
7 Einreichung des Förderantrages Bund für einen geförderten Infrastrukturausbau, sowie Stellung Förderantrag Kofinanzierung Land
8 VEP: ÖPNV in Schrobenhausen
9 Antrag auf Überlassung der Grundstücke, Fl. Nrn. 66 und 62/1 Gemarkung Steingriff an den Schützenverein Einigkeit Steingriff
10 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Billigungsbeschluss
11 Aktueller Stand: Windkraft in Schrobenhausen
12 Benennung weiterer Mitglieder des Vorstandes für den Volkshochschule Schrobenhausen e.V.
13 18. Änderung des Flächennutzungsplanes von landwirtschaftlicher Fläche in Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell; Abwägung- und Beschlussfassung zu der förmlichen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss
14 Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung von Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1, 274 und 317/4 der Gemarkung Sandizell; Aufstellungsbeschluss
15 Änderung des Flächennutzungsplans für die Erneuerung des Kreiskrankenhauses im Bereich der Grundstücke Flurnummern 1395 (TF), 1397/1, 1397/2, 1393/12 (TF), 1393/6 (TF), 1393/5 (TF), 1393/4 (TF), 1393/3 (TF), 1393/10 (TF) jeweils Gemarkung Schrobenhausen
16 Generalsanierung Dreifachsporthalle - Projektskizze fürs Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
17 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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5. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

TOP 19 „Neugestaltung Pflegschlossgarten“ auf  die nächste Sitzung vertagt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Spreitzer und Koppold.

Beschluss 2

Der TOP „Antrag auf Überlassung der Grundstücke, Fl. Nrn. 66 und 62/1 Gemarkung Steingriff an den Schützenverein Einigkeit Steingriff“ wird vorgezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Genehmigungen der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschriften wurden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Schwarzbauer und Eikam waren während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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7. Einreichung des Förderantrages Bund für einen geförderten Infrastrukturausbau, sowie Stellung Förderantrag Kofinanzierung Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen ermächtigt die Verwaltung, für die fristgerechte Förderantragstellung (Stichtag: 15.10.2023), gemäß Ergebnis der Markterkundung, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen erteilt der Breitbandberatung Bayern GmbH auf Basis des Angebotes in Höhe von 3.510,50 € (brutto) den Auftrag und ermächtigt den Ersten Bürgermeister die benötigten Schritte/Verträge zu zeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. VEP: ÖPNV in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Antrag auf Geschäftsordnung: Der Stadtratspunkt wird vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt genauere Informationen aus der Gemeinde Scheyern einzuholen und wieder im Stadtrat zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Abstreiter, Eikam, Fiß, J. Siegl, Schwarzbauer und Spreitzer.

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9. Antrag auf Überlassung der Grundstücke, Fl. Nrn. 66 und 62/1 Gemarkung Steingriff an den Schützenverein Einigkeit Steingriff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt vorbehaltlich einer erfolgreichen Baurechtschaffung der kostenlosen Überlassung der für den Neubau eines Schützenheims benötigten Fläche der Grundstücke Fl. Nrn. 66 und 66/1 der Gemarkung Steingriff für den Schützenverein Einigkeit Steingriff zu. 
Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Pachtvertrag mit dem Schützenverein abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 nö informativ 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 nö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" inklusive Begründung mit Stand vom 26.09.2023 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Fiß, Schwarzbauer, Eikam, Spreitzer, Vogl und Huesmann.

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11. Aktueller Stand: Windkraft in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö informativ 11
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12. Benennung weiterer Mitglieder des Vorstandes für den Volkshochschule Schrobenhausen e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Folgende Personen werden mit Sitz und Stimme in den Vorstand des Volkshochschule Schrobenhausen e.V. entsandt:

Marina Abstreiter
Dieter Kreisle
Rudolf Koppold
Josef Dietenhauser

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes von landwirtschaftlicher Fläche in Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell; Abwägung- und Beschlussfassung zu der förmlichen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Stadtrates 16.01.2024 ö informativ 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat stellt gem. § 5 Baugesetzbuch (BauGB) die ausgearbeitete 18. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Gewerbefläche mit der dazugehörigen Begründung und Umweltbericht in der vorliegenden Fassung vom 26.09.2023 fest. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schrobenhausen dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen gem. § 6 BauGB zur Genehmigung vorzulegen und die Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Fiß, Abstreiter und J. Siegl.

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14. Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung von Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1, 274 und 317/4 der Gemarkung Sandizell; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Stadtrates 16.01.2024 ö informativ 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „GE Grimolzhausener Straße“ für die Grundstücke Fl. Nrn.  273, 273/1, 274 (Teilfläche) und 317/4 (Teilfläche) der Gemarkung Sandizell zur Ausweisung eines Gewerbegebietes nach § 8 BauNVO.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Fiß und Abstreiter.

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15. Änderung des Flächennutzungsplans für die Erneuerung des Kreiskrankenhauses im Bereich der Grundstücke Flurnummern 1395 (TF), 1397/1, 1397/2, 1393/12 (TF), 1393/6 (TF), 1393/5 (TF), 1393/4 (TF), 1393/3 (TF), 1393/10 (TF) jeweils Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Krankenhaus Schrobenhausen“ zur Erweiterung des Kreiskrankenhauses wie im Plan dargestellt für die Grundstücke Flurnummern 1395 (Teilfläche), 1397/1, 1397/2, 1393/12 (Teilfläche), 1393/6 (Teilfläche), 1393/5 (Teilfläche), 1393/4 (Teilfläche), 1393/3 (Teilfläche), 1393/10 (Teilfläche) jeweils Gemarkung Schrobenhausen.
Der erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen.
Die im Zusammenhang mit der Bauleitplanung entstehenden Kosten übernimmt der Antragsteller.
Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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16. Generalsanierung Dreifachsporthalle - Projektskizze fürs Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 16

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Planungen und bestätigt die Abgabe der Projektskizze unter Beachtung des vorgestellten Kostenrahmens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold.

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17. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 17
Datenstand vom 17.10.2023 11:00 Uhr