Datum: 24.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:57 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:58 Uhr bis 22:54 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
8 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2023
9 Georg-Alber-Parkplatz
10 Aufstellung eines Bebauungsplans "Zieditzer Straße"
11 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite"
12 Trägervergabe neue Kindertagesstätte "Supermarkt"
13 Museen Schrobenhausen - Varianten zum Verbleib von Europäischem Spargelmuseum und Stadtmuseum
14 Südwesttangente, Erörterungstermin
15 Abstimmung über Fortführung der Sitzung nach 22:00 Uhr
16 Bestellung Mitglieder des Aufsichtsrates für Landesgartenschaugesellschaft
17 Verabschiedung der neuen Satzung des Donaumooszweckverbandes
18 Abstimmung über Fortführung der Sitzung nach 22:00 Uhr
19 Neugestaltung Pflegschlossgarten - Vorstellung der Entwurfsplanung

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7. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Vogl und M. Reisner waren während der Abstimmung nicht mehr anwesend. Hinweis von Stadtrat Dr. Stephan: Beim Tagesordnungspunkt "VEP: ÖPNV in Schrobenhausen" ist als Mitarbeiterin des Landratsamtes noch Frau Heinrich eingetragen und nicht Frau Huber. Dies wird korrigiert.

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8. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö informativ 8
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9. Georg-Alber-Parkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Anregungen/Wünsche aus dem Stadtrat aufzunehmen und prüft diese auf Machbarkeit und Kosten. Der Förderantrag ist aufgrund der aktuellen Planung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimme Stadtrat Dr. Stephan

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10. Aufstellung eines Bebauungsplans "Zieditzer Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.06.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Zieditzer Straße für die Grundstücke Flurnummern 722/4, 723, 723/9, 723/11 und Flnr. 716 (Teilfläche) der Gemarkung Schrobenhausen zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets nach § 4 der Baunutzungsverordnung.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen.
Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.


Die Bauverwaltung prüft im weiteren Verfahren die Anwendbarkeit und den Umfang des SOBON-Modells.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Winter war während der Abstimmung nicht anwesend.

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11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 „Kellerbergbreite“.

Das SOBON-Modell (EOF) soll, sofern rechtlich zulässig, angewendet werden. 

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadtrat Kreisle kurzzeitig nicht anwesend.

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12. Trägervergabe neue Kindertagesstätte "Supermarkt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 12

Beschluss 1

Stadtrat Prof. Dr. Schalk ist berechtigt, sich aufgrund von Befangenheit der Stimme zu enthalten.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte im Obergeschoss des neuen SB-Marktes an der Neuburger Straße wird an den Träger „BRK Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen“ vergeben.
Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem künftigen Träger eine Betriebsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Museen Schrobenhausen - Varianten zum Verbleib von Europäischem Spargelmuseum und Stadtmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 13

Beschluss 1

Der Stadtrat entscheidet, beim weiteren Vorgehen der künftigen Museumseinrichtungen, Variante Nr. 2, den Vollumzug weiterzuverfolgen und beauftragt die Verwaltung mit den entsprechenden Planungen. Die Mittel dazu werden vorbehaltlich der Haushaltsberatungen im Haushalt 2024 bis 2027 bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Siegl, Abstreiter, Fiss, Dietenhauser und Mühlpointner.

Beschluss 2

Eine Entscheidung über die weitere Nutzung des Amtsturms wird zurückgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat ist einmal im Quartal über den Stand der Umsetzung und der Kostenentwicklung zu informieren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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14. Südwesttangente, Erörterungstermin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 14

Beschluss

Beauftragung der fehlenden Gutachten/Stellungnahmen (keine Auswirkung auf das Verfahren bzw. den Ausgang) und Durchführung der Erörterung erst nach Vorlage der zum jetzigem Zeitpunkt bereits bekannten fehlenden Unterlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Hundseder, J. Reisner, Prof. Dr. Schalk und Huesmann.

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15. Abstimmung über Fortführung der Sitzung nach 22:00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 15

Beschluss

Die Tagesordnungspunkte 17 und 18 werden in dieser Sitzung noch behandelt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Spreitzer und Mühlpointner

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16. Bestellung Mitglieder des Aufsichtsrates für Landesgartenschaugesellschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 16

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen benennt die nachfolgenden Stadträte in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Schrobenhausen 2031 GmbH.
Die benannten Aufsichtsräte sind Hartmut Siegl, Andy Vogl, Jürgen Tanzer, Joachim Siegl, Stefan Eikam und Franz Mühlpointner.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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17. Verabschiedung der neuen Satzung des Donaumooszweckverbandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 17

Beschluss

Der vorliegenden Verbandssatzung des Donaumoos-Zweckverbands wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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18. Abstimmung über Fortführung der Sitzung nach 22:00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 18

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 19 wird in dieser Sitzung noch behandelt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

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19. Neugestaltung Pflegschlossgarten - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 19

Beschluss 1

Gestaltungselement (1), Bau eines Bouleplatzes soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 20

Beschluss 2

Gestaltungselement (2), Neubau einer Behinderten-Toilette im Lenbachturm, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Gestaltungselement (3), Bau einer Baum- und Themenpflanzung, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 11

Beschluss 4

Gestaltungselement (4), Wiederherstellung der historischen Pflegschlossmauer, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 15

Beschluss 5

Gestaltungselement (5), Anordnung eines Wasserspiels, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 20

Beschluss 6

Gestaltungselement (6), Erneuerung des Aufganges vom Lenbachmuseum, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 7

Gestaltungselement (7), Neugestaltung des nördlichen Pflegschlosszugangs, soll umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 16

Beschluss 8

Der weiteren Umsetzung der vorgesehenen Planung/Ausführung mit den zusätzlichen Gestaltungselementen (2) und (6) wird innerhalb des vorgestellten Kostenrahmens von 291.000 € (+-10%) zugestimmt. Im Haushaltsjahr 2025 es sind demnach insgesamt Mittel in Höhe von 320.000 € bereitzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.11.2023 15:24 Uhr