Datum: 21.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) - Vorstellung im Stadtrat - Frau Klotzbücher
3 Windkraft in Schrobenhausen; Übertragung an Stadtwerke KU
4 Entwässerung + Straßenneubau Rettenbacher Straße Stich nach Westen
5 Gründung einer Arbeitsgruppe "Flexibus" und weiteres Vorgehen Verkehrsentwicklungsplan
6 Kurzbericht des Städtepartnerschaftsreferenten
7 Antrag Stadtrat H. Siegl wegen Gestaltung der Paarbrücke
8 Anfrage Stadträtin Schwarzbauer zu Fragen SW-Tangente und Mitfahrbankerl

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung waren die Stadträte Schwarzbauer und Prof. Dr. Schalk nicht anwesend

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2. Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) - Vorstellung im Stadtrat - Frau Klotzbücher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt „Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) –Vorstellung im Stadtrat – Frau Klotzbücher wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Windkraft in Schrobenhausen; Übertragung an Stadtwerke KU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen spricht sich für die Errichtung von Windenergieanlagen am Standort Hagenauer Forst aus. 

Die weitere Umsetzung des Projektes wird den Stadtwerken Schrobenhausen KU übertragen. Die der Stadt bis zum Jahresende 2023 entstandenen Vorprojektierungskosten werden vom Kommunalunternehmen erstattet.

Die Stadtwerke sollen zunächst nur bis zu einem Höchstbetrag von 2 Mio € für die weitere Vorprojektierung einsetzen und dann mit einem Vorschlag für eine geeignete Unternehmensstruktur für die Umsetzung mit Bürgerbeteiligung wieder im Stadtrat vorsprechen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Mühlpointner.

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4. Entwässerung + Straßenneubau Rettenbacher Straße Stich nach Westen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Beschluss des Stadtrates vom 24.04.2023 (Durchführung des Vorhabens und Planung der Leistungsphasen 1-5 mit Rigolen) wird aufgehoben

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold. Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Durchführung der neu vorgestellten Maßnahme unter Beachtung der neu vorgestellten Kosten (+- 10%) und der Bürgermeister wird ermächtigt alle Aufträge zu erteilen, vorbehaltlich des Vorhandenseins aller notarieller Beurkundungen mit Dritten (Grundstückseigentümern).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold. Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

Beschluss 3

Der Bürgermeister wird ermächtigt alle erforderlichen notariellen Beurkundungen bezüglich Grunddienstbarkeiten mit den Grundstückseigentümern zur Durchführung der Maßnahme zu unterzeichnen / veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

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5. Gründung einer Arbeitsgruppe "Flexibus" und weiteres Vorgehen Verkehrsentwicklungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat gründet einen Arbeitskreis “Flexibus“ mit den Mitgliedern Stadtrat Dietenhauser, Stadträtin Eberle, Stadtrat Huesmann, Stadträtin Schwarzbauer, Stadtrat J. Siegl und der Erste Bürgermeister Reisner sowie Franz Baumgartner, 1. Vorsitzender des Seniorenbeirats und gegebenenfalls einen Vertreter des Jugendstadtrats.
Als Sprecher dieses Arbeitskreises wird Stadträtin Schwarzbauer und als Stellvertreter Stadtrat Huesmann benannt. In besagtem Arbeitskreis sollen grundlegende Ideen und Ausgestaltungsanregungen für ein Flexibussystem in Schrobenhausen erarbeitet werden. Herr Euringer, ehrenamtlicher Projektbetreuer der Gemeinde Scheyern, wird angefragt, ob er an den Treffen der Arbeitsgruppe teilnehmen und beratend zur Verfügung stehen würde. Dieser Arbeitskreis stellt seine Ergebnisse spätestens in der April-Sitzung des Stadtrats vor.
Bezüglich des weiteren Vorgehens mit dem Verkehrsentwicklungsplan wird bestimmt, dass als nächstes Thema der Fahrradverkehr im Stadtrat behandelt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Kurzbericht des Städtepartnerschaftsreferenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö informativ 6
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7. Antrag Stadtrat H. Siegl wegen Gestaltung der Paarbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 7
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8. Anfrage Stadträtin Schwarzbauer zu Fragen SW-Tangente und Mitfahrbankerl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 8
Datenstand vom 20.12.2023 09:43 Uhr