Datum: 19.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:21 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 GuR Unterführung Bahnhof; Ergebnisstand Verfahren gem. § 3 Absatz 1 Satz EBKrG zusammen mit § 13 Absatz 2 EBKrG
3 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung zu den Stellungnahmen nach § 3 II § 4II sowie Behandlung des Antrages der Bürgerversammlung Steingriff; Billigungsbeschluss und erneute Beteiligung nach § 4a Abs 3 BauGB i. V. m. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB
4 Antrag der CSU/JU; Neubesetzung des Verwaltungsrats der Stadtwerke
5 Antrag der CSU/JU; Neubesetzung der Aussschüsse
6 Antrag der CSU/JU; Bestellung der Referenten
7 Kommunalunternehmen Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden und Nachholung Halbjahresbericht 23
8 Anfrage Stadtrat M. Reisner zum Ende des öffentlichen Teils zur Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt.
9 Anfrage Stadtrat Eikam zum Ende des öffentlichen Teils

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. GuR Unterführung Bahnhof; Ergebnisstand Verfahren gem. § 3 Absatz 1 Satz EBKrG zusammen mit § 13 Absatz 2 EBKrG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die prioritäre Verfolgung der „§3/§13- EBKrG- Variante“, sowie beauftragt die Verwaltung, sämtlich notwendige Erklärungen/Aufträge abzugeben zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung waren die Stadträte Hundeseder und Gibis nicht und Stadträtin Schwarzbauer noch nicht anwesend.

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3. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße, Fl. Nrn. 1429/7, 1429/6, 1429/4, 1429/5 1429/6, 1429/7, 1432/14, 1425/32, 1425/33 und 1425/21 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung zu den Stellungnahmen nach § 3 II § 4II sowie Behandlung des Antrages der Bürgerversammlung Steingriff; Billigungsbeschluss und erneute Beteiligung nach § 4a Abs 3 BauGB i. V. m. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 nö informativ 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 nö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" inklusive Begründung mit Stand vom 19.12.2023. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB, § 4 Abs. 2 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Spreitzer, J. Siegl, Schwarzbauer, Fiß, Eikam, Berger und Abstreiter.

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4. Antrag der CSU/JU; Neubesetzung des Verwaltungsrats der Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Herr Prof. Dr. Bastian Fuchs wird aus dem Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Schrobenhausen“ abberufen.

Als Nachfolge von Herrn Prof. Dr. Bastian Fuchs als Verwaltungsratsmitglied für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Schrobenhausen“ wird bestellt: Herr Gerhard Winter.
Als Vertreter wird bestellt: Herr Prof. Dr. Bastian Fuchs 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Antrag der CSU/JU; Neubesetzung der Aussschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Ausschüsse werden wie folgt neu besetzt:

Rechnungsprüfungsausschuss: Herr Mathias Reisner (Ersatz für Prof. Dr. Bastian Fuchs)
Bau und Umweltausschuss:       Herr Dieter Kreisle (Ersatz für Nadja Gibis))

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Antrag der CSU/JU; Bestellung der Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

1.

Das Referat „Jugend“ wird wie folgt besetzt: Herr Andy Vogl

2.

Das Referat „Sport“ wird wie folgt besetzt: Herr Hartmut Siegl

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Kommunalunternehmen Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden und Nachholung Halbjahresbericht 23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Vereinigte Spital- und Leinfelder-Stiftung in Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 7
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8. Anfrage Stadtrat M. Reisner zum Ende des öffentlichen Teils zur Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 8
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9. Anfrage Stadtrat Eikam zum Ende des öffentlichen Teils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 9
Datenstand vom 17.01.2024 10:26 Uhr