Datum: 22.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Frau Claudia Fiß (Listennachfolger für Maxi-Paula Schwarzbauer)
2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften
3 Haushaltsplan 2023 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung des Vorentwurfs
4 Defizitübernahme Christkindlmarkt der SMS
5 Besetzung der Ausschüsse
6 Änderung der Referate und Bestellung eines Referenten
7 Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)
8 Nachfolge Kompetenzteam und Lenkungsgruppe
9 18. Änderung des Flächennutzungsplanes von landwirtschaftlicher Fläche in Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell
10 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels u.a. auf den Grundstücken Fl.Nr. 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, zwischen Neuburger Straße und Gaisbergweg; Grundsatzbeschluss
11 Neue Kindertagesstätte "Supermarkt"
12 Trägerschaft neue Kindertagesstätte ehemalige Schreinerei Appel
13 Beschaffung Schul-EDV für die Franziska-Umfahrer-Grundschule Schrobenhausen
14 Lasershow; Silvester 2022
15 Stadtwerke Schrobenhausen KU; Wasser- und Kanalgebühren 2023-2024
16 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung
17 Info des Ersten Bürgermeisters

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1. Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Frau Claudia Fiß (Listennachfolger für Maxi-Paula Schwarzbauer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö informativ 1
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2. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschriften wurden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Tanzer und Fiß waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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3. Haushaltsplan 2023 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung des Vorentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 3
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4. Defizitübernahme Christkindlmarkt der SMS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt der Stadtmarketing Schrobenhausen SMS eG für die Durchführung des Christkindlmarktes 2022 Sach- und Personalleistungen durch den Bauhof und eine finanzielle Defizitübernahme für die Bühne in Höhe von 7.000 €. Die Auszahlung der Defizitübernahme erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmen die Stadträte Berger, Dietenhauser, Koppold und Mühlpointner

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5. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Ausschüsse werden wir folgt nachbesetzt:

Bau und Umweltausschuss:                 Claudia Fiß (Ersatz für Maxi-Paula Schwarzbauer)

Ausschussvertretung: 

Haupt- und Finanzausschuss: 1. Vertreter für Marina Abstreiter: Claudia Fiß
Rechnungsprüfungsausschuss:                2. Vertreter für Marina Abstreiter:      Claudia Fiß

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Vogl und Mühlpointner waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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6. Änderung der Referate und Bestellung eines Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Das Referat „Umwelt, Energie und Klima“ wird wie folgt besetzt: Claudia Fiß

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Vogl und Mühlpointner waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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7. Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 7
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8. Nachfolge Kompetenzteam und Lenkungsgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Frau Claudia Fiß wird als Nachfolger von Frau Maxi-Paula Schwarzbauer als Stellvertreterin in das Kompetenzteam „Rathaussanierung und Bürgerzentrum“ und als Mitglied in die Lenkungsgruppe „Verkehrsentwicklungsplan“ berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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9. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes von landwirtschaftlicher Fläche in Gewerbefläche für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Stadtrates 16.01.2024 ö informativ 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht mit Stand Oktober 2022 für die Grundstücke Fl. Nr. 273/1 und 273 der Gemarkung Sandizell. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Joachim Siegl und Claudia Fiß.

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10. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels u.a. auf den Grundstücken Fl.Nr. 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, zwischen Neuburger Straße und Gaisbergweg; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 nö beschließend 22

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 139 „Sondergebiet Edeka“ für die Grundstücke Fl.Nr. 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen zur Ausweisung eines Sondergebietes gem. § 11 BauNVO für großflächigen Einzelhandel, Büros, Praxisflächen sowie einer Kindertagesstätte. Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.
Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag abzuschließen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Neue Kindertagesstätte "Supermarkt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 11

Beschluss

Dem Vorhaben, im Obergeschoss eines neuen SB-Marktes an der Neuburger Straße, Räume für eine Kindertagesstätte zu errichten wird grundsätzlich, jedoch vorbehaltlich einer noch nicht erteilten Baugenehmigung, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Trägerschaft neue Kindertagesstätte ehemalige Schreinerei Appel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 12

Beschluss

Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte in der ehemaligen Schreinerei Appel soll vom Träger „Leuchtturm GmbH“ bzw. der noch zu gründenden „gemeinnützigen Leuchtturm-KITA UG“ übernommen werden. Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem künftigen Träger eine Betriebsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Beschaffung Schul-EDV für die Franziska-Umfahrer-Grundschule Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 16

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt der Absetzung des Tagesordnungspunktes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Kreisle.

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14. Lasershow; Silvester 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 14

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen hebt den Beschluss mit lfd. Nummer 141 vom 23.11.2021 des Haupt- und Finanzausschusses auf und beschließt die Durchführung einer Lasershow auf dem Lenbachplatz nicht weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Fiß und Joachim Siegl.

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15. Stadtwerke Schrobenhausen KU; Wasser- und Kanalgebühren 2023-2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vom Verwaltungsrat der Stadtwerke vorgelegten Informationen über die extreme Erhöhung der Betriebskosten für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zur Kenntnis und weist diesen an, ab dem 01.01.2023 die Gebühren entsprechend anzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Koppold, Huesmann, Tanzer und Hundseder.

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16. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö informativ 16
zum Seitenanfang

17. Info des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 17
Datenstand vom 18.01.2023 14:31 Uhr