Datum: 05.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:52 Uhr bis 18:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 1. Änderung und Teilaufhebung Hörzhausen Nordwest - Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
3 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle sowie eines Unterstellgebäudes auf den Grundstücken Fl. Nrn. 188, 189, 691, 692, 692/1 und 693/1 Gemarkung Mühlried
4 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle sowie eines Unterstellgebäudes auf den Grundstücken Fl. Nr. 180, 181 und 182 Gemarkung Mühlried
5 Erneuerung der Paarbrücke in der Aichacher Straße (Staatsstr. 2045/2050) Aktueller Sachstand des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt Möglichkeiten zur optischen Aufwertung durch die Stadt Schrobenhausen
6 Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung von 3 Windenergieanlagen auf den Grundstücken Flnrn. 1680 und 1680/9 der Gemarkung Sandizell; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen
7 Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses mit einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flnr. 248 Gem. Schrobenhausen (Lenbachstraße 62)
8 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück in der Sommerfeldstraße 22 in Linden

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. 1. Änderung und Teilaufhebung Hörzhausen Nordwest - Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 14
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Abwägungsvorschläge (siehe Abwägungstabelle Sitzungsniederschrift) wurden jeweils einstimmig vom Stadtrat beschlossen. Lediglich bei der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde gab es einen 10:1 Beschluss. Mit Nein stimmte Stadträtin Fiß.
Ansonsten wurden keine Änderungswünsche vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) die Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 19 „Hörzhausen Nordwest“ inklusive Begründung in der Fassung vom 05.03.2024 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle sowie eines Unterstellgebäudes auf den Grundstücken Fl. Nrn. 188, 189, 691, 692, 692/1 und 693/1 Gemarkung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau und Umweltausschuss erteilt dem Vorhaben vorbehaltlich einer Privilegierung das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Dietenhauser

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4. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle sowie eines Unterstellgebäudes auf den Grundstücken Fl. Nr. 180, 181 und 182 Gemarkung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Dietenhauser, Eberle, Fiß, Hundseder, Kreisle, Koppold, Dr. Schalk, Siegl und Vogl.

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5. Erneuerung der Paarbrücke in der Aichacher Straße (Staatsstr. 2045/2050) Aktueller Sachstand des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt Möglichkeiten zur optischen Aufwertung durch die Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 5

Beschluss 1

Die Stadt beschließt eine Gestaltung der Geländer mit Stadtwappen gemäß Nr. 1.1 Variante 1 aus dem Konzept des IB LAP. Die konkreten Gestaltungen erfolgen im Zuge der Ausführungsplanung (die Vorstellung der Gestaltung erfolgt im Gremium).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt beschließt die Geländer mit integrierter LED Beleuchtung auszustatten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Stadt beschließt den Bau einer Rampe am nordöstlichen Brückenende. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Stadt beschließt den Bau von 2 Fahnenmasten im Bereich der Rampe. Die Masten sollen nachp Bedarf gestellt bzw. abgebaut werden können. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung von 3 Windenergieanlagen auf den Grundstücken Flnrn. 1680 und 1680/9 der Gemarkung Sandizell; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung und den Betrieb der drei Windkraftanlagen im Neuachwald.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses mit einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flnr. 248 Gem. Schrobenhausen (Lenbachstraße 62)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Ausbau des Dachgeschosses zur Errichtung einer Wohnung mit Einbau von Dachgauben und Dachfenstern auf dem Grundstück Flnr. 248 der Gemarkung Schrobenhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Stellplatzablöse zu. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Antragsteller einen Stellplatzablösevertrag zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Spreitzer.

Beschluss 3

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Befreiung zu Punkt 4.3.2 der Gestaltungssatzung zu. Mit den um 0,09 m² größeren Dachgaubenfenster im Hinblick auf die Fassadenfenster besteht Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Ausnahme unter Punkt 4.4.2 der Gestaltungssatzung für die Errichtung von Dachflächenfenster als Lamellenfenster zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 5

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Befreiung von Punkt 4.3.2 der Gestaltungssatzung von dem laut Satzung notwendigen Abstand der Dachflächenfenster von 3 Sparrenfeldern zum Giebel zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte H. Siegl, Hundseder, Koppold, Reisner und Vogl.

Beschluss 6

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Befreiung von Punkt 4.3.2 der Gestaltungssatzung in Bezug auf die Dachgaubenbreite Abstand unter den Dachgauben zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Koppold, Hundseder, H. Siegl, Vogl, Reisner und Kreisle.

Beschluss 7

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Ausnahme nach Punkt 3.4.1.5 der Gestaltungssatzung für Kunststofffenster statt einer Ausführung in Holz zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück in der Sommerfeldstraße 22 in Linden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.04.2024 11:22 Uhr