Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Ergänzung der Ausgleichsflächen am Sportplatz Edelshausen
3 Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg" zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels auf den Grundstücken Flurnummern 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, Abwägung und Billigungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Vorstellung des Entwurfs und Entwurfsbilligung
5 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage in der Regensburger Straße 44
6 Bauantrag zur Errichtung von drei Wohnhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Flnr. 254/8 Gem. Steingriff (Lerchenweg)
7 Container zur Erweiterung der FUGS
8 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Reihenhauses mit vier Einheiten, Am Mösl 14 in Mühlried
9 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit je 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flnr. 331/3 der Gemarkung Mühlried (Birkenweg 6)
10 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" Billigungsbeschluss

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 1
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2. Ergänzung der Ausgleichsflächen am Sportplatz Edelshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Zustimmung zum Projekt und die Freigabe zur Ausschreibung wird erteilt.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die erforderlichen Aufträge im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg" zur Ausweisung eines großflächigen Einzelhandels auf den Grundstücken Flurnummern 1401/2 und 1403 der Gemarkung Schrobenhausen, Abwägung und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 nö beschließend 22

Beschluss 1

Die Abwägungsvorschläge (siehe Abwägungstabelle Sitzungsniederschrift) wurden jeweils einstimmig vom Bau- und Umweltausschuss beschlossen. Einzig bei der Stellungnahme des Naturschutzes (Landratsamt) gab es einen 10:2 Beschluss. Mit „Nein“ stimmten Stadträtin Fiß und Stadträtin Schwarzbauer. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 „Gewerbegebiet Am Gaisberg“ in der Fassung vom 07.05.2024 einschließlich Begründung.
Die Verwaltung wird beauftragt die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen. Dafür wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme werden auf 20 Tage verkürzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Vorstellung des Entwurfs und Entwurfsbilligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 140 „Richlindestraße Hörzhausen“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom 15.04.2024. Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage in der Regensburger Straße 44

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Vorbescheid für den Abbruch des Einkaufmarktes und die Errichtung der Wohnanlage mit Tiefgarage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bauantrag zur Errichtung von drei Wohnhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Flnr. 254/8 Gem. Steingriff (Lerchenweg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.07.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung von drei Wohnhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Flurnummer 254/8 der Gemarkung Steingriff.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Dietenhauser, M. Reisner, Fiß, J. Reisner, Prof. Dr. Schalk, Siegl und Spreitzer.

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7. Container zur Erweiterung der FUGS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der zusätzliche Raumbedarf an der Franziska-Umfahrer-Grundschule wird anerkannt. Die Bauverwaltung wird beauftragt, Container für die nötige Erweiterung der FUGS zu beschaffen und alle weiteren nötigen Schritte für die Umsetzung dieser Maßnahme durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Reihenhauses mit vier Einheiten, Am Mösl 14 in Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung des Reihenhauses mit vier Einheiten auf dem Grundstück Flnr. 454/8 der Gemarkung Schrobenhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Siegl, Dietenhauser, M. Reisner und J. Reisner.

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9. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit je 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flnr. 331/3 der Gemarkung Mühlried (Birkenweg 6)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Vorbescheid auf Neubau eines Doppelhauses mit je drei Wohnungen und Stellplätzen auf dem Grundstück Flnr. 331/3 der Gemarkung Mühlried.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Vogl, Dietenhauser, M. Reisner, Kreisle, Schalk, H. Siegl, J. Reisner und Spreitzer.

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10. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Stadtrates 24.10.2023 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 „Kellerbergbreite“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom 07.05.2024. 

Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche öffentliche Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Vogl, Kreisle und H. Siegl.

Datenstand vom 20.06.2024 09:23 Uhr