Datum: 10.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:56 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:56 Uhr bis 19:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
5 Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Sandizell für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung bzw. frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Billigungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Abwägung und Entwurfsbilligung; erneute Auslegung
7 Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg", Satzungsbeschluss
8 SW Tangente Erweiterung der Verkehrsuntersuchung Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung
9 Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Straße nach Art. 8 BayStrWG
10 Nutzungsänderung/Umbau einer Verkaufsfläche für das Gebäude in der Lenbachstraße 35 Fl. Nr. 32 der Gemarkung Schrobenhausen
11 Nutzungsänderung für Gebäude im Außenbereich auf dem Grundstück in der Klingsmooser Straße 13 Fl.Nr. 750 Gemarkung Sandizell
12 Antrag auf Baugenehmigung für das Grundstück in der Bahnhofstraße 28, Fl.Nr. 1449/5 Gemarkung Schrobenhausen
13 Antrag auf Absetzung von TOP 13 "Gehwegspflasterung im Zuge von Glasfaserverlegung (Vodafone)" durch Ersten Bürgermeister Reisner
14 Antrag nach § 16 BImSchG: Errichtung von zwei erdüberschütteten Explosivstofflagern mit angrenzenden Technikräumen G 198 und G197
15 Antrag nach § 16 BImSchG: Neubau Produktionsgebäude mit Sozialtrakt und Palettenlager auf der Flnr. 2/25 Gem. Hagenauer Forst
16 Bauantrag Comenius Kindergarten
17 Bauanträge Michael Sommer Straße Geschosswohnungsbau FlNrn. 1429/7 und 1429/4, 1429/5 Gemarkung Schrobenhausen
18 Anfrage Stadtrat Vogl nach § 32 der Geschäftsordnung nach dem Ende der öffentlichen Sitzung

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4. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Sandizell für den Bereich südlich der Grimolzhausener Straße, Fl. Nr. 273 und 273/1 der Gemarkung Sandizell; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung bzw. frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Stadtrates 16.01.2024 ö informativ 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau-und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den vom Büro OPLA ausgearbeiteten Entwurf zum Bebauungsplan „GE Grimolzhausener Straße“ in der Fassung vom 10.09.2024. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Abwägung und Entwurfsbilligung; erneute Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat billigt den angepassten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 140 „Richlindestraße Hörzhausen“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom 23.07.2024. Die Verwaltung wird beauftragt die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB durchzuführen. Dafür wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 "Gewerbegebiet Am Gaisberg", Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 34. Sitzung des Stadtrates 22.11.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 nö beschließend 22

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Am Gaisberg“ inklusive Begründung mit Stand vom 31.07.2024 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. SW Tangente Erweiterung der Verkehrsuntersuchung Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 8
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9. Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Straße nach Art. 8 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der öffentliche Feld- und Waldweg „Feldweg an der Gemarkungsgrenze Schrobenhausen-Aresing-Rettenbach“ wird eingezogen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschriebenen Einziehungsverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Nutzungsänderung/Umbau einer Verkaufsfläche für das Gebäude in der Lenbachstraße 35 Fl. Nr. 32 der Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Bau und- Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Nutzungsänderung für Gebäude im Außenbereich auf dem Grundstück in der Klingsmooser Straße 13 Fl.Nr. 750 Gemarkung Sandizell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen erteilt dem Vorhaben, wenn es sich um ein Sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 4 bzw. privilegiertes Vorhaben nach § 35 BauGB handelt, das gemeindliche Einvernehmen.
Die Darstellung des Kinderspielplatzes ist entsprechend der Spielplatzsatzung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte Stadtrat J. Reisner

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12. Antrag auf Baugenehmigung für das Grundstück in der Bahnhofstraße 28, Fl.Nr. 1449/5 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Die Stellplätze (KfZ und Fahrradstellplätze) sind in ausreichender Form auf dem Grundstück nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Absetzung von TOP 13 "Gehwegspflasterung im Zuge von Glasfaserverlegung (Vodafone)" durch Ersten Bürgermeister Reisner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Absetzung des TOP 13 „Gehwegpflasterung im Zuge von Glasfaserverlegung (Vodafone)“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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14. Antrag nach § 16 BImSchG: Errichtung von zwei erdüberschütteten Explosivstofflagern mit angrenzenden Technikräumen G 198 und G197

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 14
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15. Antrag nach § 16 BImSchG: Neubau Produktionsgebäude mit Sozialtrakt und Palettenlager auf der Flnr. 2/25 Gem. Hagenauer Forst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 15
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16. Bauantrag Comenius Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 16
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17. Bauanträge Michael Sommer Straße Geschosswohnungsbau FlNrn. 1429/7 und 1429/4, 1429/5 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 17
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18. Anfrage Stadtrat Vogl nach § 32 der Geschäftsordnung nach dem Ende der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö informativ 18
Datenstand vom 17.01.2025 08:51 Uhr