Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:36 Uhr bis 17:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Beschaffung von drei Mannschaftstransportwägen (MTW) für die Ortsteilfeuerwehren
3 Ersatzbeschaffung Mehrzweckgeräteträger
4 Neubeschaffung Unkrautbekämpfungsgerät
5 Kulturförderrichtlinien: Antrag auf Förderung der Bühnen beim Christkindlmarkt der SMS
6 Städtepartnerschaft: Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen
7 Anfrage nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Beschaffung von drei Mannschaftstransportwägen (MTW) für die Ortsteilfeuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Beschaffung von insgesamt drei Mannschaftstransportwägen (MTW) für die Ortsteilfeuerwehren Sandizell, Hörzhausen und Edelshausen in einer gebündelten Ausschreibung mit Auslieferung von je einem Mannschaftstransportwagen in den Jahren 2024 bis 2026 zu. Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung beauftragt. Der erste Bürgermeister wird zur Abgabe aller dazu notwendigen Erklärungen ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Ersatzbeschaffung Mehrzweckgeräteträger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bauhof wird beauftragt, eine öffentliche Ausschreibung nach Vergaberichtlinien für zwei Kommunal-Geräteträger zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Neubeschaffung Unkrautbekämpfungsgerät

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bauhof wird beauftragt ein geeignetes Vergabeverfahren, zur Beschaffung eines Unkrautbekämpfungsgerätes (wie oben beschrieben) in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Kulturförderrichtlinien: Antrag auf Förderung der Bühnen beim Christkindlmarkt der SMS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt der Stadtmarketing Schrobenhausen SMS eG für die Durchführung des Christkindlmarktes 2024 Sach- und Personalleistungen durch den Bauhof und eine finanzielle Förderung der Bühnen in Höhe von 14.000 €. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Städtepartnerschaft: Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Schrobenhausen stimmt den neuen Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen zu. Die neuen Richtlinien sind im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Der Erste Bürgermeister Harald Reisner wird ermächtigt alle weiteren notwendigen Erklärungen dazu zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Anfrage nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.05.2024 ö beschließend 7
Datenstand vom 19.06.2024 12:05 Uhr