Datum: 30.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 21:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorstellung Integrierte ländliche Entwicklung Donaumoos durch Frau Hirl; Entscheidung über Beitritt der Stadt
3 Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss
4 Neuerlass der Satzung über Straßennamen und die Nummerierung der Gebäude in der Stadt Schrobenhausen
5 Stellplatzsatzung der Stadt Schrobenhausen; Änderung hinsichtlich gewerblicher Nutzungsänderungen in der Innenstadt und Dachgeschossausbauten
6 Satzung für den Umweltbeirat
7 Bürgerfest Schrobenhausen 2024

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Vorstellung Integrierte ländliche Entwicklung Donaumoos durch Frau Hirl; Entscheidung über Beitritt der Stadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Teilnahme der Stadt Schrobenhausen in der Integrierten Ländliche Entwicklung – ILE – Donaumoos. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Koppold und Huesmann.

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3. Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes sowie die Roadmap mit Stand vom Dezember 2023. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Neuerlass der Satzung über Straßennamen und die Nummerierung der Gebäude in der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 4

Beschluss 1

Beschlussfassung über die Anträge von den Stadträten Huesmann und Berger die zur Diskussion stehende Satzung in § 5 Abs. 1 und 2 der neuen Satzung „sollen bevorzugt“ bzw. „sollen“ durch „müssen“ zu ersetzen sowie um folgenden § 6 Abs. 4 zu ergänzen: Hausnummernschilder sind so anzubringen, dass sie dauerhaft sichtbar von der öffentlichen Verkehrsfläche beziehungsweise Zufahrt zum Gebäude sind. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Abstreiter, Fiß, Schwarzbauer, Eikam und Schalk.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt den Neuerlass der Satzung über Straßennamen und die Nummerierung der Gebäude in der Stadt Schrobenhausen in der Fassung vom 30.01.2024 mit den o.g. beantragten und vom Stadtrat beschlossenen Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte J. Siegl, Abstreiter, Fiß, Schwarzbauer und Eikam.

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5. Stellplatzsatzung der Stadt Schrobenhausen; Änderung hinsichtlich gewerblicher Nutzungsänderungen in der Innenstadt und Dachgeschossausbauten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 26.04.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine spätere Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
MIt NEIN stimmte Prof. Dr. Schalk.

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6. Satzung für den Umweltbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Der Umweltbeirat wird beauftragt eine Geschäftsordnung auszuarbeiten und diese dem Stadtrat vorzulegen. Dann wird der Stadtrat über Satzung und Geschäftsordnung beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Huesmann, J. Siegl, Abstreiter, Fiß, Eikam und Schwarzbauer.

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7. Bürgerfest Schrobenhausen 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Erster Bürgermeister Reisner, Stadträte Dietenhauser, Mühlpointner, Huesmann, Hundseder, Koppold, J. Reisner, Prof. Dr. Schalk, Tanzer, Berger, Spreitzer, Eikam, Schwarzbauer und Dr. Stephan.

Beschluss 2

Der Stadtrat Schrobenhausen beschließt für das Jahr 2024 ein Bürgerfest durchzuführen.
Dafür werden im Haushalt 85.000,00 € (Haushaltsstelle 3401.6315) eingestellt.
Der Erste Bürgermeister Harald Reisner wird ermächtigt alle weiteren notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten Stadträte Eberle, Prof. Dr. Fuchs, Kreisle, H. Siegl, Dr. Stephan, Vogl, Winter, Prof. Dr. Schalk, Abstreiter, Fiß und J. Siegl.

Datenstand vom 21.03.2024 09:03 Uhr