Datum: 23.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:08 Uhr bis 20:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung
3 Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 3
4 Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung für die Grundstücke Fl. Nrn. 301/1 und 864/1 der Gemarkung Schrobenhausen; Einstellung des Verfahrens
5 Selbständige Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Grundsatzbeschluss
6 Jahresbericht Streetwork 2023
7 Nachprüfung des Haupt- und Finanzausschussbeschlusses: Einführung eines Betriebssystems zur digitalen Transformation bei der Stadt Schrobenhausen
8 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträte Winter und Fuchs waren nicht mehr anwesend und Stadträte Kreisle, J. Siegl und Eberle waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die örtliche Rechnungsprüfung vom 27.02.2024 wird die Jahresrechnung 2022 unter Anerkennung der im Rechenschaftsbericht nachgewiesenen Bestandteile dieser Rechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO unter Beachtung der Prüfungsfeststellungen festgestellt. Die im Rechenschaftsbericht nachgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt. Die im Verwaltungshaushalt gemäß § 11 Nr. 2 KommHV bereitgestellten Mittel der Deckungsreserve für „übrige Ausgaben“ wurden nicht in Anspruch genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Jahresrechnung 2022 wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Reisner war wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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3. Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Stadtrat Huesmann wird wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 3 und 4 ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teilgenommen.

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4. Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung für die Grundstücke Fl. Nrn. 301/1 und 864/1 der Gemarkung Schrobenhausen; Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Das Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Betriebsgelände Firma Leinfelder“ wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teilgenommen.

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5. Selbständige Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 61. Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die selbständige Änderung des Bebauungsplans Nr. 82 Betriebsgelände Firma Leinfelder für die Teilgeltungsbereiche „westlich der Eichendorffstraße“ und „Fischergasse“.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teilgenommen. Mit NEIN stimmte Stadtrat Mühlpointner.

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6. Jahresbericht Streetwork 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö informativ 6
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7. Nachprüfung des Haupt- und Finanzausschussbeschlusses: Einführung eines Betriebssystems zur digitalen Transformation bei der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2024 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt die Digitalisierung der internen Abläufe voranzutreiben.
Dazu wird eine Strategie formuliert, die hinsichtlich der technischen Plattform, des Betriebsmodells und der technischen und personellen Fähigkeiten die Entwicklung für die Zukunft beschreibt und auf den Nutzen der Digitalisierung für die einzelnen Verfahren eingeht.
Auf der Basis dieser Planungen kann die Einführung einzelner Maßnahmen vorbereitet und dem HFA zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 8
Datenstand vom 21.05.2024 10:10 Uhr