Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:42 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:43 Uhr bis 19:54 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
4 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herrn Alois Forster (Listennachfolger für Marina Abstreiter)
5 Besetzung der Ausschüsse
6 Neubestellung eines Referenten
7 Benennung eines Mitglieds für den Vorstand des Volkshochschule Schrobenhausen e.V.
8 Bestellung eines Stellvertreters für den Mittelschulverband
9 Neubesetzung des Verwaltungsrats des Stadtwerke Schrobenhausen KU
10 Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Schrobenhausen
11 GuR Unterführung Bahnhof; Planungsvereinbarung zur „§3/§13- EBKrG- Variante“
12 Antrag auf Änderung Bebauungsplan Nr. 127 "Schloss Sandizell" - Grundsatzbeschluss
13 Museumskonzept - Aktueller Sachstand
14 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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3. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung nicht anwesend.

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4. Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herrn Alois Forster (Listennachfolger für Marina Abstreiter)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 4
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5. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt geändert:

Haupt- und Finanzausschuss:                   Alois Forster
Rechnungsprüfungsausschuss:                Alois Forster   

Ausschussvertretung: 

Haupt- und Finanzausschuss: 2. Vertreter von Herrn Alois Forster: J. Siegl
Bau und Umweltausschuss: 2. Vertreter von Claudia Fiß: Alois Forster 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Neubestellung eines Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Das Referat „Schulen und VHS“ wird wie folgt besetzt: Herr Alois Forster

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Benennung eines Mitglieds für den Vorstand des Volkshochschule Schrobenhausen e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Folgende Person wird als Nachfolger von Frau Abstreiter mit Sitz und Stimme in den Vorstand des Volkshochschule Schrobenhausen e.V. entsandt:

Herr Alois Forster

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Bestellung eines Stellvertreters für den Mittelschulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 8

Beschluss

In die Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Schrobenhausen
wird entsandt: Herr Alois Forster 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Neubesetzung des Verwaltungsrats des Stadtwerke Schrobenhausen KU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Als Verwaltungsratsmitglied für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Schrobenhausen“ wird bestellt: Herr Joachim Siegl. Als Vertreter bleibt bestellt: Frau Claudia Fiß. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 10
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11. GuR Unterführung Bahnhof; Planungsvereinbarung zur „§3/§13- EBKrG- Variante“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen ermächtigt den Ersten Bürgermeister Herrn Reisner zur Unterzeichnung der Planungsvereinbarung, sämtlich notwendige Erklärungen/Aufträge sind abzugeben bzw. zu veranlassen. 
Der §1, Absatz 2, Satz 2 der Planungsvereinbarung wird wie   mit dem Zusatz „(dies ist zu überprüfen).“ ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Änderung Bebauungsplan Nr. 127 "Schloss Sandizell" - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 12
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.12.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 127 „Schloss Sandizell“ als vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB. 
Die im Zusammenhang mit der Bauleitplanung entstehenden Kosten übernimmt der Antragsteller. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag zu schließen.
Die Grundstücke werden als Allgemeine Wohnfläche nach § 4 BauNVO festgesetzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Dr. Stephan, Berger, Eikam, Schwarzbauer und Spreitzer.

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13. Museumskonzept - Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Neukonzeption von Europäischem Spargelmuseum und Stadtgeschichtlichem Museum wie in der Stadtratssitzung vom 24. Oktober 2023 beschlossen, bis auf weiteres zu verschieben und ist damit einverstanden, dass sich die Verwaltung um die Wiedereinrichtung von Lenbachmuseum und Zeiselmairhaus kümmert. 

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen hebt damit den Teil-Beschluss Nr. 3 des Beschlusses vom 24. Oktober 2023 auf und entbindet die Verwaltung von der vierteljährlichen Berichterstattung zum Konzept.    

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Dr. Stephan.

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14. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 55. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 14
Datenstand vom 30.07.2024 09:57 Uhr