Datum: 16.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Eilantrag der Stadtratsfraktionen zum katastrophalen Hochwasser
3 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2024
4 KU Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
5 Information zum Zustand der städtischen Gebäude (Hochwasserschäden)
6 Feuerwehrhaus Edelshausen - Klärung weiteres Vorgehen
7 Antrag der Umweltreferentin: Streuobst für alle - auch für Schrobenhausen
8 VEP: Maßnahmen im Fahrradverkehr
9 Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
10 Anfrage Stadtrat Berger nach § 32 der Geschäftsordnung
11 Anfrage Stadtrat Huesmann nach § 32 der Geschäftsordnung
12 Anfrage Stadtrat Dietenhauser nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Eilantrag der Stadtratsfraktionen zum katastrophalen Hochwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Verwaltung wird ermächtigt die Ausführung/Umsetzung der gem. Eilantrag vorgeschlagenen Hochwasserschutzmaßnahmen mit den zuständigen Behörden und Verantwortlichen zu eruieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verwaltung wird ermächtigt die Ausführung/Umsetzung des Eilantrags der CSU- Fraktion (Anlage) mit den zuständigen Behörden und Verantwortlichen zu eruieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam und Schwarzbauer

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt den Betroffenen Informationen zu möglichen Förderungen zukommen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Verwaltung wird beauftragt Möglichkeiten zu finden die betroffenen Gewerbetreibenden zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 3
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4. KU Stadtwerke; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 4
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5. Information zum Zustand der städtischen Gebäude (Hochwasserschäden)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö informativ 5
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6. Feuerwehrhaus Edelshausen - Klärung weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 6

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Vorplanung Variante V12 „Maximallösung“ als Grundlage für die weiteren Planungen zur Erweiterung des Feuerwehrhauses Edelshausen inkl. der Sanierung des Altbestandes gemäß den DIN-Anforderungen zu. Zusätzlich dazu sollen die Mehrkosten für eine Aufstockung (V12B) mit ermittelt werden.
Aus Sicht der Stadtverwaltung ist dieser Beschlussvorschlag als klimapositiv zu betrachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bürgermeister wird ermächtigt ein Büro zur Durchführung der VgV-Verfahren für die Architekten- sowie die nötigen Fachplanerleistungen zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat M. Reisner war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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7. Antrag der Umweltreferentin: Streuobst für alle - auch für Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt nach einer Abfrage des Bedarfs an Streuobstbäumen bei den Bürgerinnen und Bürgern Schrobenhausens entsprechend ein oder mehrere Anträge beim ALE zu stellen, sodass die Bäume für die Bürgerinnen und Bürger kostenfrei zur Abholung bereitgestellt werden können.
Im Haushalt 2025 werden entsprechend Mittel in Höhe von 9.000 € berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten Prof. Fuchs, Koppold und Mühlpointner.

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt, sofern Flächen zur Pflanung von Steuobst vorhanden sind, Steuobstbäume für den eigenen Bedarf aus dem Programm zu beantragen. Ein entsprechender 
Haushaltsansatz für das Jahr 2025 bleibt den Haushaltsberatungen vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Je nach Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger und der Stadt Schrobenhausen sollen in Zukunft weiter jährlich Anträge für Streuobstbäume gestellt werden, so lang das Programm läuft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Vogl, Winter, Prof. Fuchs, Dietenhauser, Mühlpointner, Hundseder, Tanzer, J. Reisner, Prof. Schalk und Koppold.

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8. VEP: Maßnahmen im Fahrradverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vorschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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9. Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Gemäß § 4 der Satzung des Seniorenbeirates bestellt der Stadtrat folgende Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates:

Baumgartner Franz 
Blazejewski Bernd 
Litschel Monika 
Natzer Richard 
Sandmeier Irmgard 
Schenk Horst 
Schenk Rieta 
Schlingmann Zenta 
Wagner Hermann 
Waldschmitt Heidi

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Anfrage Stadtrat Berger nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 10
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11. Anfrage Stadtrat Huesmann nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 11
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12. Anfrage Stadtrat Dietenhauser nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 12
Datenstand vom 26.09.2024 10:44 Uhr