Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Bebauungsplan Nr. 123 "Comenius-Kindergarten" für die Errichtung eines Kindergartens und Wohnungsbau zwischen der B 300, der Gerolsbacher Straße und der St.-Sebastian-Straße; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
10 Selbständige Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Billigungsbeschluss und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
11 Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Abwägung und Entwurfsbilligung; erneute Auslegung
12 Vorstellung des Entwurfs zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 Kirchplatz "Schützenheim Steingriff", Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit
13 Antrag auf Bauleitplanung, Grundstück Flnr. 1489/11 Gem. Schrobenhausen (August-Böhm-Straße 18)
14 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der erneuten Beteiligung; Satzungsbeschluss
15 Ermächtigungsbeschluss Städtebauförderung Geschäftsflächenprogramm/Programm Stadtgestaltung
16 Anfrage Stadtrat Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung
17 Anfrage Stadtrat Mühlpointner nach § 32 der Geschäftsordnung
18 Anfrage Stadträtin Fiß nach § 32 der Geschäftsordnung

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9. Bebauungsplan Nr. 123 "Comenius-Kindergarten" für die Errichtung eines Kindergartens und Wohnungsbau zwischen der B 300, der Gerolsbacher Straße und der St.-Sebastian-Straße; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 52. Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö informativ 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 nö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 51. Sitzung des Stadtrates 27.02.2024 nö beschließend 14
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 nö informativ 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 nö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt den Bebauungsplan Nr. 123 „Comenius-Kindergarten“ einschließlich Begründung in der Fassung vom 25.07.2023 als Satzung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Selbständige Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Billigungsbeschluss und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 61. Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 11

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf zur selbständigen Änderung des Bebauungsplans Nr. 82 Betriebsgelände Firma Leinfelder für die Teilgeltungsbereiche „westlich der Eichendorffstraße“ und „Fischergasse“ in der Fassung vom 23.07.2024 mit Begründung. 
Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche Behördenbeteiligung sowie die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Dr. Stephan, Dietenhauser und Mühlpointner.

Beschluss 2

Erster Bürgermeister Reisner wird beauftragt mit der Firma Leipa Georg Leinfelder GmbH Verhandlungen über die Ablöse des Baurechts in jede Richtung zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Bebauungsplan Nr. 140 "Hörzhausen Richlindestraße", Abwägung und Entwurfsbilligung; erneute Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Tagesordnungspunkt wird an das Ende der Tagesordnung gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Koppold war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 2

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vorschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadträtin Eberle. Die Stadträte Vogl und Mühlpointner waren während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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12. Vorstellung des Entwurfs zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 Kirchplatz "Schützenheim Steingriff", Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Stadtrates 16.01.2024 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 12
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 11.02.2025 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 29.04.2025 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Aufnahme des Grundstücks Flnr. 37/1 der Gemarkung Steingriff in den Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans. Der Entwurf ist entsprechend anzupassen und dem Gremium erneut vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 22

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Berger, Dietenhauser, Eberle, Eikam, Fiß, Forster, Prof. Fuchs, Huesmann, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, J. Reisner, M. Reisner, Prof. Schalk, Schwarzbauer, H. Siegl, Spreitzer, Dr. Stephan, Tanzer, Vogl und Winter.

Beschluss 2

Der Stadtrat billigt den Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 „Kirchplatz“ in der Fassung vom 23.07.2024. Die Verwaltung wird beauftragt die anstehende Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Bauleitplanung, Grundstück Flnr. 1489/11 Gem. Schrobenhausen (August-Böhm-Straße 18)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.02.2024 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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14. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" für den Bereich der Michael-Sommer-Straße Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der erneuten Beteiligung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 nö informativ 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Stadtrates 19.12.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 14
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 nö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet" und die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Neuburger Straße" inklusive Begründung mit Stand vom 23.07.2024 als Satzung 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Kreisle war während der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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15. Ermächtigungsbeschluss Städtebauförderung Geschäftsflächenprogramm/Programm Stadtgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 15

Beschluss 1

Der Bürgermeister wird ermächtigt eigenständig über die Bewilligungen aus den beiden städtischen Förderprogrammen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen der Programme und der Fördergrundsätze sowie der haushaltsrechtlichen Anforderungen zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Kreisle war während der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt eine kurzfristige Erhöhung der Mittel für die Förderprogramme zu prüfen und weitere Fördermöglichkeiten abzufragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold.

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16. Anfrage Stadtrat Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 16
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17. Anfrage Stadtrat Mühlpointner nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 17
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18. Anfrage Stadträtin Fiß nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 18
Datenstand vom 27.09.2024 10:22 Uhr