Datum: 19.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Antrag Stadtrat J. Siegl den TOP 7 nicht zu behandeln
3 Wiederaufbau Lenbachmuseum und Zeiselmairhaus
4 Instandsetzung der Brunnen in der Lenbachstraße wg. Hochwasser
5 Neuaufstellung ISEK mit Überarbeitung der Sanierungssatzungen; Fristverlängerung
6 Weiterer Ablaufplan Flexibus
7 Stadtwerke Schrobenhausen KU; Wasser- und Kanalgebühren 2025-2028
8 Antrag der Stadträte Prof. Schalk und Winter zu Organisation und finanzielle Unterstützung Stadtmarketinggenossenschaft
9 Interfraktioneller Antrag "Masterplan der BI Hochwasserschutz jetzt"
10 Anfrage Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung
11 Information des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Mühlpointner, Vogl, M. Reisner und Dr. Stephan waren während der Abstimmung nicht anwesend.

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2. Antrag Stadtrat J. Siegl den TOP 7 nicht zu behandeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt Nr. 7 wird abgesetzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 15

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die Stadträte J. Siegl, Fiss, Forster, Schwarzbauer, Spreitzer und Berger. Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Dietenhauser, Eberle, Huesmann, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, J. Reisner, M. Reisner, Dr. Schalk, H. Siegl, Dr. Stephan, Tanzer, Vogl und Winter.

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3. Wiederaufbau Lenbachmuseum und Zeiselmairhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass die bisherigen musealen Einrichtungen von Lenbachmuseum und Zeiselmairhaus konzeptionell überarbeitet und zeitgemäßen Museumsstandards angepasst werden. Die Ergebnisse und voraussichtlichen Kosten dafür werden dem Gremium entsprechend wieder vorgestellt. 

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Instandsetzung der Brunnen in der Lenbachstraße wg. Hochwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der erste Bürgermeister wird zur Auftragsvergabe ermächtigt, sofern die zu erwartenden Kosten 65.000,- € brutto (+/- 10%) nicht überschreiten. 

Die erforderlichen Mittel werden im HJ 2025 unter HHSt. 6300.9502 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Neuaufstellung ISEK mit Überarbeitung der Sanierungssatzungen; Fristverlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 nö beschließend 2
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.09.2022 nö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 29.04.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Fortschreibung des ISEK und die beiden Sanierungssatzungen „Altstadt“ und „Sanierungsgebiet Nord“ bis zum 31.12.2025 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Weiterer Ablaufplan Flexibus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö informativ 6
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7. Stadtwerke Schrobenhausen KU; Wasser- und Kanalgebühren 2025-2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vom Verwaltungsrat der Stadtwerke vorgelegten neuen Gebührensätze zur Kenntnis und weist diesen gemäß Art. 90 Abs. 2 Nr. 1 GO an, die ab dem 01.01.2025 ermittelten Gebühren in den Beitrags- und Gebührensatzungen zu verabschieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Antrag der Stadträte Prof. Schalk und Winter zu Organisation und finanzielle Unterstützung Stadtmarketinggenossenschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit der Stadtmarketinggenossenschaft Schrobenhausen eG zum 31.07.2025 dieser, anstelle des Zuschusses im Verhältnis zu den Mitgliedsbeiträgen, einen jährlichen Defizitausgleich von bis zu 75.000,- € für das Jahr 2025 und 145.000,- EUR für das Jahr 2026 für die Durchführung von Stadtmarketingleistungen, Leerstandsmanagement und Fremdenverkehrsförderung zu gewähren. Die Stadtmarketinggenossenschaft Schrobenhausen eG hat der Finanzverwaltung der Stadt Schrobenhausen jeweils im folgenden Kalenderjahr eine detaillierte Abrechnung vorzulegen. Leistungen, welche nicht im Rahmen der allgemeinen kommunalen Aufgabenerfüllung verwendet wurden sind zurückzuzahlen. Die Stadtmarketinggenossenschaft Schrobenhausen eG hat dem Stadtrat bis spätestens 31.07.2025 ein Konzept für das Stadtmarketing und die Fremdenverkehrsförderung in Schrobenhausen vorzulegen. Dieses Konzept soll auch darstellen, welche Vorteile für die Stadt Schrobenhausen im Vergleich zur verwaltungsinternen Erledigung der einzelnen Aufgaben entstehen. Mit diesem Konzept als Entscheidungsgrundlage soll der Stadtrat über die weitere Förderung ab 01.01.2027 entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Berger, Dietenhauser, Eberle, Eikam, Prof. Fuchs, Huesmann, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, J. Reisner, M. Reisner, Prof. Schalk, Schwarzbauer H. Siegl, Spreitzer, Dr. Stephan, Tanzer, Vogl und Winter. Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Fiss und Forster.

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9. Interfraktioneller Antrag "Masterplan der BI Hochwasserschutz jetzt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem interfraktionellen Antrag „Masterplan der BI Hochwasserschutz-jetzt“ zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister die Aufträge für die geforderten Maßnahmen zu erteilen, sowie die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen. Eine fristgerechte Berichterstattung im Stadtrat und der ARGE Hochwasserschutz wird erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Anfrage Dr. Stephan nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 10
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11. Information des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö informativ 11
Datenstand vom 18.12.2024 10:55 Uhr