Datum: 28.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 20:13 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Antrag zur Geschäftsordnung auf Änderung der Tagesordnung
3 Solidarischer Hochwasserschutz im Landkreis
4 VEP Radverkehr: Weitere Maßnahmen
5 Mögliches Bürgerfest 2025
6 Landesgartenschau Schrobenhausen 2031: Information zum aktuellen Sachstand
7 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Antrag zur Geschäftsordnung auf Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 7, “Landesgartenschau Schrobenhausen 2031: Information zum aktuellen Sachstand“ wird in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verschoben.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Solidarischer Hochwasserschutz im Landkreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die freiwillige Teilnahme am Projekt „Solidarischen Hochwasserschutz“.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen und wird ermächtigt einen Kostenübernahmeantrag an das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. VEP Radverkehr: Weitere Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die noch ausstehenden Radverkehrsmaßnahmen des Verkehrsentwicklungsplans gemäß des, der Sitzungsvorlage beigefügten, Stimmungsbildes, die grün gekennzeichnet sind. Die beschlossenen Maßnahmen werden der Verwaltung zur Veranlassung und Umsetzung übergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte M. Reisner, H. Siegl, Vogl, Eberle, Dr. Stephan, Dietenhauser, Mühlpointner, J. Siegl, Fiß, Forster, Schwarzbauer, Eikam, Spreitzer, Berger, Huesmann und Koppold. Mit NEIN stimmten die Stadträte Winter, Kreisle, Prof. Fuchs, Tanzer, J. Reisner, Hundseder und Prof. Schalk.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Schäfflerstraße als Fahrradstraße (mit Freigabe für Kfz) ausgestalten zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt soweit möglich die Maßnahme umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt den Schleifmühlweg als Fahrradstraße (mit Freigabe für Kfz) ausgestalten zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt soweit möglich die Maßnahme umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Thaddäus-Sieber-Straße als Fahrradstraße (mit Freigabe für Kfz) ausgestalten zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt soweit möglich die Maßnahme umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 5

Dem Antrag der BVS auf Instandsetzung und Ertüchtigung des Hofangerweges in Sandizell wird entsprochen. Die Verwaltung wird beauftragt den Hofangerweg im zentralen Dorfbereich Sandizell soweit möglich zu einem für Fußgänger und Radfahrer benutzbaren innerörtlichen Durchgangsweg auszubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Forster war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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5. Mögliches Bürgerfest 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt für das Jahr 2025 ein Bürgerfest durchzuführen. 
Dafür sollen im Haushalt 2025 Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 85.000,00 € eingestellt werden.
Der Erste Bürgermeister Harald Reisner wird ermächtigt alle weiteren notwendigen Schritte und Verträge in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Schwarzbauer war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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6. Landesgartenschau Schrobenhausen 2031: Information zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö informativ 6
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7. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 7
Datenstand vom 24.02.2025 07:41 Uhr