Datum: 25.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes
3 Besetzung der Ausschüsse
4 Information zum Hochwasserschutz
5 Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes von Bürgern und Sachwerten
6 Skaterplatz Schrobenhausen; Information zum weiteren Vorgehen
7 Antrag Stadtrat Vogl auf Unterstützung des Programms "VOLONTRAINEE"
8 Umsetzung Gewässerentwicklungsplan 2025-2026
9 Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 23 " Am Riederwald" und Aufstellung Bebauungsplan "Riederwaldsiedlung"
10 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Sondergebiet Freizeitanlage Dirtpark sowie Stellplätze; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB; Billigungsbeschluss
11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Freitzeitanlage Dirtpark sowie Stellplätze"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
12 Zweckverband Halsbachgruppe; Entbindung eines Verbandsrates
13 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 Kirchplatz - Änderungsbeschluss
14 Anfrage Stadtrat H. Siegl nach § 32 der Geschäftsordnung
15 Anfrage Stadträtin Fiß nach § 32 der Geschäftsordnung
16 Anfrage Stadtrat Eikam nach § 32 der Geschäftsordnung
17 Anfrage Stadtrat Spreitzer nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Huesmann und Vogl waren während der Abstimmung nicht anwesend.

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2. Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Es wird festgestellt, dass beim Listennachfolger Maximilian Springer ein Amtshindernis besteht und Herr Peter Holzmayr nachrückt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Nach Beschlussfassung wurde Herr Holzmayr vereidigt.

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3. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Die Ausschüsse werden wie folgt nachbesetzt:

Rechnungsprüfungsausschuss:                Peter Holzmayr (bisher: Nadja Gibis)

Ausschussvertretung: 

Haupt- und Finanzausschuss: 2. Vertreter: Peter Holzmayr (bisher : Nadja Gibis)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Information zum Hochwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass die Stadt Schrobenhausen das Landratsamt mit besonderem Nachdruck darauf hinweist, dass der anstehende Planfeststellungsbeschluss zum techn. Hochwasserschutz den Sofortvollzug beinhaltet.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat J. Siegl hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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5. Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes von Bürgern und Sachwerten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 5

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen beschließt, einen Förderantrag für das Fördervorhaben „Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement“ bzw. „Integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept“ gemäß RZWas zu stellen.
    • Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag an das zuständige Wasserwirtschaftsamt zu übermitteln.
    • Die Stadt Schrobenhausen bestätigt, das Vorhaben nach Mittelzusage durchzuführen und den Eigenanteil zu finanzieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen stellt einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn.
    • Es wird zur Kenntnis genommen, dass aus der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung abgeleitet werden kann.
    • Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn stellt keine Zusicherung im Sinne des Art. 38 BayVwVfG auf Erlass eines Zustimmungsbescheides dar.
    • Eine spätere Förderung erfolgt nach den zu diesem Zeitpunkt geltenden Zuwendungsrichtlinien.
    • Die Dringlichkeit des Vorhabens wird durch den vorgezogenen Maßnahmenbeginn nicht verändert.
    • Der Antragsteller trägt das Finanzierungsrisiko für das Vorhaben.
    • Die Kosten einer Vorfinanzierung sind nicht zuwendungsfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat Schrobenhausen beauftragt das Büro WIPFLER PLAN mit der Mitwirkung zur Antragstellung für das „Kommunale Sturzflutrisikomanagement“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat Schrobenhausen beauftragt das Büro SPEKTER mit der Erstellung einer Projektstudie zum „Starkregen-Frühalarmsystem“ gemäß vorliegendem Angebot.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Skaterplatz Schrobenhausen; Information zum weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö informativ 6
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7. Antrag Stadtrat Vogl auf Unterstützung des Programms "VOLONTRAINEE"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 7

Beschluss

1. Durchführungsbeschluss als Projektträger :

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Teilnahme am Modellprojekt „Volontrainee“. Im Rahmen dessen werden die erforderlichen personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung, insbesondere in den Bereichen Jugend und Ehrenamt sowie Wirtschaftsförderung, bereitgestellt. Die geplante Laufzeit des Projekts beträgt drei Jahre (2025 – 2027).
21:0

Prof. Dr. Schalk war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Optionaler Beteiligungsbeschluss als Partner des Projekts und vorbehaltlich der Zustimmung der Aufsichtsbehörde
  1. Die Stadt Schrobenhausen beteiligt sich am Modellprojekt „Volontrainee“ und stellt für die Dauer der dreijährigen Laufzeit (2025–2027) einen jährlichen Beitrag in Höhe von 4.000 € zur Verfügung.

21:0

Prof. Dr. Schalk war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.


  1. Zur Unterstützung des Projektstarts wird im Haushaltsjahr 2025 eine einmalige Anschubfinanzierung in Höhe von 10.500 € gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Prof. Dr. Schalk war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend. Mit JA stimmten der 2. Bgm. Berger, 3. Bgm. Vogl, Eberle, Eikam, Fiß, Forster, Holzmayr, Huesmann, Kreisle, Mühlpointner, M. Reisner, Schwarzbauer, H. Siegl, J. Siegl, Spreitzer, Dr. Stephan und Winter. Mit NEIN stimmte Erster Bgm. Reisner und die Stadträte Hundseder, J. Reisner und Koppold.

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8. Umsetzung Gewässerentwicklungsplan 2025-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Gewässerunterhaltsmaßnahmen des Maßnahmenplan BA 10 (2025-2026) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Beantragung von Zuwendungen im Gewässerunterhalt, gemäß Maßnahmenplan 10.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
3. Bgm. Vogl war während der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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9. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 23 " Am Riederwald" und Aufstellung Bebauungsplan "Riederwaldsiedlung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Am Riederwald“ sowie die gleichzeitige Aufstellung eines Bebauungsplanes „Riederwaldsiedlung“ für denselben Geltungsbereich. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt Alternativen für einen Entwurf des Bebauungsplans vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Sondergebiet Freizeitanlage Dirtpark sowie Stellplätze; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes inkl. Begründung mit Stand vom 25.03.2025 und beschließt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Schwarzbauer war während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Freitzeitanlage Dirtpark sowie Stellplätze"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung mit Stand vom 25.03.2025 und beschließt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Zweckverband Halsbachgruppe; Entbindung eines Verbandsrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 12

Beschluss

Gemäß Antrag vom 31. Januar 2025 wird Herr Josef Grepmair mit Ablauf des 25.03.2025 aus wichtigen gesundheitlichen Gründen von seinem Ehrenamt als Verbandsrat des Zweckverbandes Halsbachgruppe entbunden.


Als Nachfolger von Herrn Josef Grepmair in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Halsbachgruppe wird Herr Wolfgang Euba, Dekan-Oswald-Str. 3, 86529 Schrobenhausen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 Kirchplatz - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 13

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplanes Kirchplatz. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Kreisle war während der Abstimmung nicht anwesend.

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14. Anfrage Stadtrat H. Siegl nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 14
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15. Anfrage Stadträtin Fiß nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 15
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16. Anfrage Stadtrat Eikam nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 16
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17. Anfrage Stadtrat Spreitzer nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 65. Sitzung des Stadtrates 25.03.2025 ö beschließend 17
Datenstand vom 22.04.2025 12:43 Uhr