Datum: 27.05.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 18:38 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:39 Uhr bis 21:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
8 Antrag auf Änderung der Reihenfolge bei TOP Nr. 9
9 GuR Unterführung Bahnhof: Vorstellung Vorplanung und Erweiterung Planungsvereinbarung
10 Genehmigung der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Schrobenhausen
11 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung
12 Leistungsbeschreibung des Flexibus und Stadtbus Schrobenhausen
13 Trägerschaft Jugendzentrum Schrobenhausen
14 Gassenbeleuchtung Innenstadt
15 Antrag auf Sperrung des bisherigen Radwegs „In der Birks“ zum Sportpark, Entwidmung dieses Radweges und Umwidmung des Radweges „In der Birks“
16 Information zum Hochwasserschutz
17 Anfrage Stadträtin Fiß gemäß § 32 der Geschäftsordnung
18 Anfrage Stadtrat Vogl gemäß § 32 der Geschäftsordnung

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7. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Änderung der Reihenfolge bei TOP Nr. 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 8

Beschluss

TOP 9 „GuR Unterführung Bahnhof; Vorstellung Vorplanung und Erweiterung Planungsvereinbarung“ wird als TOP 4 behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. GuR Unterführung Bahnhof: Vorstellung Vorplanung und Erweiterung Planungsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 9

Beschluss

Die Ergebnisse der Vorplanung werden zur Kenntnis genommen. Die Entwurfsplanung soll auf Basis der Gesamtvariante 2 (5-6_Lageplan-V2 bestehend aus Variante Nr. 1a (Unterführung Bahnhof) und Variante Nr. 2 (Neuburger Straße) ausgearbeitet werden.

Der Entwurf der Planungsvereinbarung wird von der Verwaltung mit der DB InfraGO AG abgestimmt und bezüglich. §3, Abs. 5 + 6 auf die Leistungsphase 3 und 4 (Entwurfsplanung + Genehmigungsplanung) erweitert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmte der Erste Bürgermeister und die Stadträte J. Reisner, M. Reisner, Vogl, H. Siegl, Eberle, Holzmayr, Kreisle, Winter, Prof. Dr. Fuchs, Eikam, Tanzer, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Koppold, Hundseder, Forster, Fiß, J. Siegl und Dr. Stephan. Mit NEIN stimmten die Stadträte Berger, Spreitzer, Mühlpointner und Dietenhauser.

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10. Genehmigung der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö informativ 10
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11. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 11

Beschluss 1

Nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die örtliche Rechnungsprüfung vom 29.01.2025 wird die Jahresrechnung 2023 unter Anerkennung der im Rechenschaftsbericht nachgewiesenen Bestandteile dieser Rechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO unter Beachtung der Prüfungsfeststellungen festgestellt. Die im Rechenschaftsbericht nachgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt. Die im Verwaltungshaushalt gemäß § 11 Nr. 2 KommHV bereitgestellten Mittel der Deckungsreserve für „übrige Ausgaben“ wurden nicht in Anspruch genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Jahresrechnung 2023 wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Reisner hat wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teilgenommen.

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12. Leistungsbeschreibung des Flexibus und Stadtbus Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, dass das vorgestellte Flexibussystem Schrobenhausen in der dargestellten Ausgestaltung in das Vergabeverfahren gehen darf.
Die beigefügte Leistungsbeschreibung für den Flexibus als auch die Leistungsbeschreibung für den Stadtbus in der Fassung vom 12.05.2025 werden dem weiteren Vergabeverfahren zugrunde gelegt.
Der Bürgermeister wird ermächtig die beigefügte Finanzierungsvereinbarung und die weiteren notwendigen Verträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmte Erster Bürgermeister Reisner und die Stadträte M. Reisner, Vogl, H. Siegl, Eberle, Holzmayr, Winter, Prof. Dr. Fuchs, Dr. Stephan, Berger, Spreitzer, Mühlpointner, Dietenhauser, Eikam, Tanzer, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Hundseder, Forster, Fiß, J. Siegl und Kreisle. Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold.

Beschluss 2

Der Bürgermeister wird beauftragt mit dem VGI zu verhandeln und die Vorlaufbuchungszeiten auf deutlich unter 60 Minuten zu reduzieren, im besten Fall auf eine Buchungsvorlaufzeit von 15 Minuten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmte Erster Bürgermeister Reisner und die Stadträte M. Reisner, Vogl, H. Siegl, Eberle, Holzmayr, Winter, Prof. Dr. Fuchs, Dr. Stephan, Berger, Spreitzer, Mühlpointner, Dietenhauser, Eikam, Tanzer, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Hundseder, Forster, Fiß, J. Siegl und Kreisle. Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold.

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13. Trägerschaft Jugendzentrum Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 13

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, die Trägerschaft für das Jugendzentrum Schrobenhausen an einen geeigneten Träger zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträte Kreisle und Dr. Stephan waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen überträgt dem Kreisjugendring Neuburg-Schrobenhausen zum 01.08.2025 die Trägerschaft für das Jugendzentrum Schrobenhausen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag zur Übernahme der Trägerschaft zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Dr. Stephan war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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14. Gassenbeleuchtung Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 14

Beschluss

In den Straßen- und Gassen der Innenstadt wird bei Austausch, oder Erneuerung von Brennstellen zukünftig eine Lichtstele gleich, oder ähnlich dem bereits verwendeten Modell Canna verbaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Koppold und J. Siegl waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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15. Antrag auf Sperrung des bisherigen Radwegs „In der Birks“ zum Sportpark, Entwidmung dieses Radweges und Umwidmung des Radweges „In der Birks“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 15

Beschluss

Der bisherige Radweg (siehe Skizze unten in Rot dargestellt) wird dauerhaft geschlossen. Da dieser im Fahrradwegenetz der Stadt Schrobenhausen integriert ist, schlagen wir vor als Alternative hierfür den Radweg „durch“ die Rinderhofer Breite als Alternative umzuwidmen. So könnte dann auch schlussendlich der Bereich des Sportgeländes so eingezäunt werden, dass alles innerhalb des Sportgeländes läge und kein öffentlicher Weg dies durchtrennen würde. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Widmungsverfahren durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 15

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die Stadträte M. Reisner, Vogl, H. Siegl, Eberle, Holzmayr, Winter, Prof. Dr. Fuchs und Dr. Stephan. Mit NEIN stimmte Erster Bürgermeister Reisner und die Stadträte Berger, Spreitzer, Mühlpointner, Dietenhauser, Eikam, Tanzer, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Koppold, Hundseder, Forster, Fiß, J. Siegl und Kreisle.

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16. Information zum Hochwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö informativ 16
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17. Anfrage Stadträtin Fiß gemäß § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 17
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18. Anfrage Stadtrat Vogl gemäß § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 67. Sitzung des Stadtrates 27.05.2025 ö beschließend 18
Datenstand vom 17.06.2025 10:41 Uhr