Datum: 12.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Kinderbetreuungsplätze ab 09/2015
3 Aktualisierung des Haushaltsplanes 2015 der Stadt Schrobenhausen

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.05.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Kinderbetreuungsplätze ab 09/2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.05.2015 ö beschließend 2

Beschluss 1

Um genügend freie Plätze für Zuzüge in Reserve zu haben, soll der Comenius Kindergarten personell so ausgestattet werden, dass die Belegung der Kindergartengruppen mit je 25 Kindern möglich ist. Um das Defizit in Grenzen zu halten, soll die Krippengruppe personell für die derzeit 6 angemeldeten Kinder ausgerichtet werden.

In den bestehenden Defizitvereinbarungen ist festgelegt, dass die Stadt das entstehende Betriebskostendefizit grundsätzlich nur bis zu einem Anstellungsschlüssel von 1 : 9,5 übernimmt. Sollte sich durch die volle Personalausstattung des Kindergartens ein noch besserer Anstellungsschlüssel ergeben, wird die Stadt dieses im Rahmen des Defizitausgleichs übernehmen.

Nachdem der Comenius-Kindergarten derzeit nur bis 14.00 Uhr geöffnet hat, ist mit dem Träger eine Öffnungszeit bis mindestens 15.00 Uhr anzustreben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Da Krippenkinder oftmals erst während de s Jahres angemeldet werden, sollen im Kindergarten Heilig Geist die Weichen für die Eröffnung der zweiten Krippengruppe gestellt werden, indem bereits zum 01.09.2015 eine Erzieherin eingestellt wird, die dann in der Übergangszeit in den bestehenden Gruppen beschäftigt wird.
Auch hier gilt für die Defizitabrechnung, dass eine Unterschreitung des in der Defizitvereinbarung vorgegeben Anstellungsschlüssels nicht zu einer Kürzung des städtischen Defizitanteils führt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Aktualisierung des Haushaltsplanes 2015 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.05.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Zum Haushaltsausgleich wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 5,25 Mio. EUR eingeplant. Die Haushaltssatzung vom 24.03.2015 ist entsprechend abzuändern und dem Stadtrat Schrobenhausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SR Berger

Datenstand vom 04.04.2019 13:19 Uhr