Datum: 19.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Auftragsvergabe: Jahresausschreibung für den Straßenunterhalt
3 Aufstellung eines Rahmenplanes zur Prüfung der weiteren baulichen Entwicklung östlich des Mitterweges in Mühlried; Vorstellung Konzeptvarianten
4 Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1776 der Gemarkung Schrobenhausen; Entwurfsvorstellung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Am Riederwald"; Grundsatzentscheidung
6 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Kirchplatz Steingriff" zur Schaffung von Wohnbauflächen sowie Antrag auf Änderung für das Grundstück Fl.Nr. 41/1 Gemarkung Steingriff; Grundsatzentscheidung
7 Erklärung des 1.Bürgermeisters zu den Vorgängen an der Schrobenhausener Mittelschule

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Auftragsvergabe: Jahresausschreibung für den Straßenunterhalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Die Firma Schelle GmbH & Co. KG aus Pfaffenhofen erhält den Jahresauftrag „Straßenreparaturen 2015“. Die Auftragssumme beläuft sich brutto auf 170.045,81 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Lemal war während der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Aufstellung eines Rahmenplanes zur Prüfung der weiteren baulichen Entwicklung östlich des Mitterweges in Mühlried; Vorstellung Konzeptvarianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 3
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4. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1776 der Gemarkung Schrobenhausen; Entwurfsvorstellung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.10.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf Nr. 118 „westlich der Bürgermeister-Götz-Straße“ einschließlich Festsetzungen mit Stand vom 28.04.2015. Begründung und Umweltbericht sind auf dieser Grundlage auszuarbeiten, ebenso die zugehörigen Unterlagen zur Flächennutzungsplanänderung.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vollständigkeit der Unterlagen die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Am Riederwald"; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Am Riederwald“.
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Erstellung des Aufhebungsbebauungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Nein-Stimmen: SR Koppold SR Lemal SR Kauderer SR Reisner SR Mühlpointner SR Plöckl SR Dr. Hartmann SR Prof. Dr. Englert SR Vogl SRin Eberle SR Soier

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6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Kirchplatz Steingriff" zur Schaffung von Wohnbauflächen sowie Antrag auf Änderung für das Grundstück Fl.Nr. 41/1 Gemarkung Steingriff; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Kirchplatz Steingriff“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB.

Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge für die Änderung des Bebauungsplanes zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Nein-Stimme: SR Mießl

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7. Erklärung des 1.Bürgermeisters zu den Vorgängen an der Schrobenhausener Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 7
Datenstand vom 04.04.2019 08:05 Uhr