Datum: 21.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bericht der Sparkasse Aichach-Schrobenhausen
3 ARGE Silberne Raute; Vorstellung der neuen Geschäftsführerin Katharina Blazejewski
4 Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen; Änderung der Unternehmenssatzung
5 Änderung der Besetzung im Verwaltungsrat Stadtwerke Schrobenhausen KU
6 Information über den abgeschlossenen Nutzungsvertrag mit dem Schulwerk der Diözese Augsburg
7 Auftragsvergaben VOB Neubau Grundschule Mühlried
8 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 117 "Westlich der Augsburger Straße" für die Grundstücke Fl.Nr. 845-T., 846, 846/2, 846/6, 847-T. und 847/2-T. Gemarkung Schrobenhausen zur Errichtung von 3 Einfamilienhäusern und Grundstücksneuordnung; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
9 Rainerauspange: Sachstandsbericht, Mehrkosten und Nachträge
10 Umgestaltung Bgm-Stocker-Ring: Nachfrage von Stadtrat Spreitzer wegen den geplanten Parkplätzen am Herbanwesen/Jugendheim
11 Erweiterung des Gewerbegebiets Hörzhausen nach Westen - Vergabe von Kanal- und Straßenbauarbeiten -
12 Sanierung/Neubau Stadthalle Schrobenhausen; Besichtigungstermine

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Bericht der Sparkasse Aichach-Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 2
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3. ARGE Silberne Raute; Vorstellung der neuen Geschäftsführerin Katharina Blazejewski

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 3
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4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen; Änderung der Unternehmenssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen beschließt die nachfolgende Satzung:

Satzung zur Änderung
der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen
„Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen vom 25.10.2011,
zuletzt geändert mit Satzung vom 09.12.2014 (Inkrafttreten ab 12.12.2014)

Aufgrund Art. 23 Satz 1, Art. 89 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2009 (GVBl S. 400) erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Satzung:

§ 1

§ 1 Abs. 4 der Unternehmenssatzung (Name, Sitz, Stammkapital) für das Kommunalunternehmen „Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen wird wie folgt geändert:

       (4) Das Stammkapital beträgt 1.992.000 €.


§ 2

§ 2 Abs. 1 c der Unternehmenssatzung (Gegenstand des Unternehmens) für das Kommunalunternehmen „Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen wird wie folgt geändert:

       c)        die Errichtung und der Betrieb von Energiegewinnungs- und Verteilungsanlagen, der Vertrieb von
               Energie sowie Dienstleistungen im Bereich des kommunalen Energie- und
               Klimaschutzmanagements


§ 3

Diese Satzung tritt am 01.10.2015 in Kraft.


Schrobenhausen, den 21.07.2015

STADT SCHROBENHAUSEN


Dr. Karlheinz Stephan
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Dagegen waren die SRe Berger und Mahl.

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5. Änderung der Besetzung im Verwaltungsrat Stadtwerke Schrobenhausen KU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen bestellt Herrn Stefan Eikam zum Verwaltungsratsmitglied im Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen. Das bisherige Verwaltungsratsmitglied Herr Peter Mießl wird zu seinem Stellvertreter berufen.

Der Verwaltungsrat setzt sich damit wie folgt zusammen:

Mitglieder
Stellvertreter
Dr. Stephan Karlheinz (Vorsitzender)
2. Bürgermeister
Eikam Stefan
Mießl Peter
Prof. Dr. Englert Klaus
Vogl Andy
Kauderer Markus
Reisner Harald
Mühlpointner Franz
Baierl Georg
Soier Josef
Dr. Hartmann Ulrich
Spreitzer Christian
Berger Georg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Information über den abgeschlossenen Nutzungsvertrag mit dem Schulwerk der Diözese Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö informativ 6
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7. Auftragsvergaben VOB Neubau Grundschule Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. VS aus München den Auftrag für die feste Möblierung Klassenzimmer Schränke.
Die Gesamtauftragssumme beträgt 71.818,29 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Schäble aus Riesbürg den Auftrag für die Garderoben, Möbel, Fensterrahmen und -bank.
Die Gesamtauftragssumme beträgt 102.516,12 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der 1. Bürgermeist er Dr. Stephan wird ermächtigt, den Auftrag für die Baumeister Außenanlagen laut Vergabevorschlag des Architekten zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 117 "Westlich der Augsburger Straße" für die Grundstücke Fl.Nr. 845-T., 846, 846/2, 846/6, 847-T. und 847/2-T. Gemarkung Schrobenhausen zur Errichtung von 3 Einfamilienhäusern und Grundstücksneuordnung; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.05.2015 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 3 und 13 des Baugesetzbuches  - BauGB- und Art. 23 der Baye rischen Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern -GO-  den Bebauungsplan Nr. 117 „Westlich der Augsburger Straße“ einschließlich Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 23.04.2015, redaktionell ergänzt am 21.07.2015, als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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9. Rainerauspange: Sachstandsbericht, Mehrkosten und Nachträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 9

Beschluss

1.)        Die beschriebenen Massenmehrungen und Mehrkosten werden zur Kenntnis genommen.

2.)        Die haushaltstechnisch nicht gedeckten Kosten in Höhe von derzeit 50.000,00 € werden im Haushaltsjahr 2016 bereitgestellt.

3.)        Die geprüften Nachtragsangebote 1 und 2 der Fa. Seizmeir werden genehmigt. Auftragssumme brutto 36.158,46 €

4.)        Das Nachtragsangebot des IB Gier zur Planung der Drainageentwässerung wird genehmigt. Auftragssumme brutto: 3.800,00 €

5.)        Mit den Arbeiten zur Baugrunduntersuchung im Bereich der geplanten Bahnquerung wird das IB Ingeotec beauftragt. Auftragssumme brutto 3.887,73 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: SRe Bayerstorfer und Koppold

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10. Umgestaltung Bgm-Stocker-Ring: Nachfrage von Stadtrat Spreitzer wegen den geplanten Parkplätzen am Herbanwesen/Jugendheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 10
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11. Erweiterung des Gewerbegebiets Hörzhausen nach Westen - Vergabe von Kanal- und Straßenbauarbeiten -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Die Firma Franz Schelle, Pfaff enhofen erhält den Auftrag für die Kanal- und Straßenbauarbeiten zur Erweiterung des Gewerbegebietes Hörzhausen zu einem Angebotspreis von brutto 151.061,59 €

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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12. Sanierung/Neubau Stadthalle Schrobenhausen; Besichtigungstermine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 12
Datenstand vom 04.04.2019 08:05 Uhr