Datum: 29.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Informationen zur Sitzungs-App und dem Ratsinformationssystem
3 Umgestaltung der Innenstadt - Entwurfsvorstellung und Durchführung eines Bürgerentscheids
4 Finanzbericht zum 30.09.2015 über die Haushaltsentwicklung - Genehmigung der Haushaltssatzung 2015
5 Wechsel des Fraktionssprechers der SPD-Stadtratsfraktion
6 Umnutzung der alten Grundschule Schrobenhausen in eine Flüchtlingsunterkunft
7 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 119 "Westlich der Bürgermeister-Götz-Straße" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
8 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Rollgraben Ost" für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen
9 Anfragen gemäß § 32 GeschO von SR Eikam zur Unterbringung von Flüchtlingskindern in den Schrobenhausener Kindergärten und von SR Spreitzer zum Aufbringen einer Spritzasphaltdecke im Bereich Hofgraben/Spitalgasse

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Informationen zur Sitzungs-App und dem Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 2
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3. Umgestaltung der Innenstadt - Entwurfsvorstellung und Durchführung eines Bürgerentscheids

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 3

Beschluss

1.        Der Entwurf des Büros SHL wird zustimmend zur Kenntnis genommen. In Fortführung und als Abschluss des Bürgerbeteiligungsprozesses zur Umgestaltung der Innenstadt findet am 29.11.2015 gemäß Art. 18a Abs. 2 GO ein Bürgerentscheid statt. (Ratsbegehren).
2.        Der Stimmzettel für den Bürgerentscheid wird wie folgt gestaltet (voraussichtlich DIN A 4):


3.        Die notwendigen Haushaltsmittel für die Durchführung des Bürgerentscheids werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
4.        Zum Abstimmungsleiter für den Bürgerentscheid 2015 wird der städt. Verwaltungsrat Herbert Beck und zur stellv. Abstimmungsleiterin die städt. Verwaltungsangestellte Christine Hermann bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Finanzbericht zum 30.09.2015 über die Haushaltsentwicklung - Genehmigung der Haushaltssatzung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 4
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5. Wechsel des Fraktionssprechers der SPD-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 5
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6. Umnutzung der alten Grundschule Schrobenhausen in eine Flüchtlingsunterkunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 6

Beschluss

1.        Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung das gemeindliche Einvernehmen. Einer Abweichung von der gemeindlichen Stellplatzsatzung (25 statt 37 Stellplätze) wird zugestimmt.

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis über eine gemeinsame Nutzung des Gebäudes für Unterrichtszwecke einerseits sowie für die Unterbringung von Asylbewerbern andererseits zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 119 "Westlich der Bürgermeister-Götz-Straße" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.10.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Bau- und Planungsausschuss, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zum Flächennutzungsplanentwurf sowie zum Bebauungsplanentwurf Nr. 118 „westlich der Bürgermeister-Götz-Straße“ in seiner nächsten Sitzung abschließend zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Rollgraben Ost" für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 1
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 nö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 nö beschließend 13
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 nö beschließend 13
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes im Sinne einer maßvollen Nachverdichtung für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen nach § 13a BauGB.
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Bebauungsplanänderung zu erteilen.
Der Antragsteller trägt die Kosten des Änderungsverfahrens. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: SRe Berger und Dr. Mahl

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9. Anfragen gemäß § 32 GeschO von SR Eikam zur Unterbringung von Flüchtlingskindern in den Schrobenhausener Kindergärten und von SR Spreitzer zum Aufbringen einer Spritzasphaltdecke im Bereich Hofgraben/Spitalgasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:06 Uhr