Datum: 27.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Patenschaft zwischen den Städten Schrobenhausen und Schwetzingen
3 Bachelorthesis von Verena Mohr: "Hinführung zu einem Tourismus-Marketing Konzept am Beispiel der Stadt Schrobenhausen in Bayern" - Kurzvorstellung und weiteres Vorgehen
4 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 120 "An der Schanze" für die Umnutzung des Areals der ehemaligen Tierkörperverwertung; Grundsatz -und Billigungsbeschluss
5 Antrag auf Erweiterung des Feuerwehrhauses Hörzhausen
6 Antrag auf Erweiterung des Feuerwehrhauses Edelshausen
7 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohneinheiten und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 151 Steingriff, Wiesenweg 11, 13

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 1
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2. Patenschaft zwischen den Städten Schrobenhausen und Schwetzingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Patenschaft zwischen den Städten Schrobenhausen und Schwetzingen grundsätzlich zu, vorbehaltlich eines zweiten Beschlusses nach einer Testphase. 2016 soll in einem ersten Schritt die vorgelegte Absichtserklärung zu dieser Verbindung unterschrieben werden. Nach einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren wird dann zu beschließen sein, ob die Patenschaft auf Dauer beurkundet wird. Im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 werden dazu erforderliche Mittel bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Koppold

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3. Bachelorthesis von Verena Mohr: "Hinführung zu einem Tourismus-Marketing Konzept am Beispiel der Stadt Schrobenhausen in Bayern" - Kurzvorstellung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorhaben zu, auf der Grundlage der Bachelorthesis von Verena Mohr zusammen mit einer Arbeitsgruppe, die entsprechend zu besetzten ist, ab 2016 ein Tourismusmarketingkonzept für die Stadt Schrobenhausen zu entwickeln. Gelder dafür werden im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 120 "An der Schanze" für die Umnutzung des Areals der ehemaligen Tierkörperverwertung; Grundsatz -und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.11.2016 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 52. Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.11.2018 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.11.2018 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 nö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 nö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes Nr. 120 „An der Schanze“ im Sinne des § 12 BauGB für die Grundstücke Fl.Nr. 600/10, 600/15-17 und 600/20 der Gemarkung Mühlried.

Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 120 „An der Schanze“ mit Stand vom 19.10.2015 unter Einarbeitung der vorgestellten Grünordnung einschließlich Festsetzungen und Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Der Antragsteller trägt die Kosten des Bebauungsplanverfahrens. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bauwerber den gesetzlich vorgeschriebenen Durchführungsvertrag zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SRe Koppold, Lemal, Reisner SR Mießl nahm wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil.

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5. Antrag auf Erweiterung des Feuerwehrhauses Hörzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf die  nächste Stadtratssitzung vertagt. Die örtliche Feuerwehr soll bis dahin ein mittelfristiges Zukunftskonzept erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Erweiterung des Feuerwehrhauses Edelshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Stadtratssitzung vertagt. Die örtliche Feuerwehr soll bis dahin ein mittelfristiges Zukunftskonze pt erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohneinheiten und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 151 Steingriff, Wiesenweg 11, 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Stadtrates 27.10.2015 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.02.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.04.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen nicht, da sich das Vorhaben hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung und der überbaubaren Grundstücksfläche nicht in die nähere Umgebung einfügt. Die dreigeschossige Bebauung, die sichtbare Wandhöhe und die absolute Grundfläche des Baukörpers übersteigen den Maßstab der umliegenden Bebauung.
Einer Abweichung von der Stellplatzsatzung für die Anordnung der Stellplätze wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SRe Bayerstorfer, Plöckl, Schwarzbauer, Winter SR Soier nahm wegen persönlicher Beteiligung gem. Art.49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Datenstand vom 04.04.2019 08:07 Uhr