Datum: 26.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen 2016, Vorstellung der Grunddaten
3 Abschluss einer Privat-Haftpflichtversicherung für Asylanten
4 Zukunft der Stadthalle
5 Dorferneuerung Sandizell - Zustimmung zur Vereinbarung
6 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Am Schlosskeller"
7 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119 "Westlich der Bürgermeister-Götz-Straße" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
8 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 53/3 und 382 Gemarkung Mühlried; Entwurfsvorstellung
9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 122 und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 559 Gemarkung Schrobenhausen, Gerolsbacher Straße für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage; Einstellung des Verfahrens

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen 2016, Vorstellung der Grunddaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Abschluss einer Privat-Haftpflichtversicherung für Asylanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen schließt für die Dauer von 2 Jahren eine Privat-Haftpflichtversicherung für Asylbewerber ab. Danach  erfolgt anhand der Schadensentwicklung eine Prüfung der Sachlage.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SRe Berger, Dietenhauser, Dr. Fuchs, Dr. Hartmann, Kauderer, Koppold, Lemal, Dr. Mahl, Plöckl, Siegl, Soier, Spreitzer, Vogl, Winter, Eberle, Mühlpointner, 1. Bürgermeister Dr. Stephan

zum Seitenanfang

4. Zukunft der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt den Neubau der Stadthalle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Dagegen die SRe Eberle, Fuchs, Plöckl, Soier, Stephan, Winter, Bayerstorfer, Eikam, Mießl, Berger, Mahl, Spreitzer

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, aufgeteilt in mehrere Bauabschnitte, die Generalsanierung der Stadthalle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Dagegen die SRe Siegl, Vogl, Winter, Kauderer, Koppold, Lemal, Reisner, Berger, Mahl, Spreitzer, Mühlpointner, Dietenhauser

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die technische Sanierung der Stadthalle. Das hierfür zur Verfügung gestellte Budget wird in den Haushaltsberatungen festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Dagegen die SRe Hartmann, Kauderer, Koppold, Lemal, Reisner, Schwarzbauer, Berger, Mahl, Spreitzer, Mühlpointner, Dietenhauser

zum Seitenanfang

5. Dorferneuerung Sandizell - Zustimmung zur Vereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Vereinbarung vom 08.01.2016 (Dorferneuerung Sandizell, Maßnahme: Dörfliche Kultur- und Ausstattungselemente) wird zugestimm t. Über die Fortführung der restlichen geplanten Maßnahmen wird im Rahmen der Haushaltsberatungen der Folgejahre entschieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Am Schlosskeller"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.06.2016 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Flächennutzungsplanänderung zur Ausweisung von Wohnbauflächen auf den Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 219, 220 und 222 der Gemarkung Sandizell.

Der Stadtrat beschließt die Änderung bzw. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Am Schlosskeller“ für Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 219, 220, 222 und 224 der Gemarkung Sandizell zur Ausweisung von Wohnbauflächen als qualifizierten Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB.

Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die ents prechenden Aufträge zu erteilen.

Der Antragsteller wird verpflichtet, die bislang sowie die im Rahmen der Baugebietserweiterung erforderlichen Ausgleichsflächen auf eigenen Grundstücken nachzuweisen oder über den Donaumoos-Zweckverband abzuwickeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die SRe Dr. Hartmann, Lemal und Vogl waren während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

zum Seitenanfang

7. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119 "Westlich der Bürgermeister-Götz-Straße" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 19.05.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.10.2015 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 BauGB des Baugesetzbuches  -BauGB- und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern -GO- den Bebauungsplan Nr. 119 „Westlich der Bürgermeister-Götz-Straße“ einschließlich Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 28.04.2015 / geändert 20.10.2015, redakt. ergänzt am 26.01.2016 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Mießl war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

zum Seitenanfang

8. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 53/3 und 382 Gemarkung Mühlried; Entwurfsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 15.03.2016 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Entwurf zur 8. Flächennutzungsplanänderung für die Grundstücke Fl.Nr. 53/3 und 382 der Gemarkung Mühlried südlich des Brünnlweges mit Stand vom Januar 2016 einschließlich Begründung und Umweltbericht.

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Dagegen die SRe Bayerstorfer, Eikam, Schwarzbauer, Spreitzer, Plöckl, Fuchs, Stephan, Winter.

zum Seitenanfang

9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 122 und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 559 Gemarkung Schrobenhausen, Gerolsbacher Straße für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage; Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 24.11.2015 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:14 Uhr