Datum: 31.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 GS Mühlried - Auftragsvergabe Sonnenschutzpergola
3 Alte Grundschule Schrobenhausen - Mehrkosten Heizung, Lüftung, Sanitär
4 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 53/3 und 382 Gemarkung Mühlried; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB
5 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung des Baugebietes "Am Schlosskeller" in Sandizell; Entwurfsvorstellung
6 11. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbaufläche für den Bereich südlich der Karlsbader Straße; Entwurfsvorstellung
7 Antrag der DU Schrobenhausen auf Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
8 Bestellung eines Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aichach-Schrobenhausen-Pöttmes
9 Anfrage gemäß § 32 GeschO von SR Spreitzer zur Erweiterung des Parkplatzes am Busbahnhof

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. GS Mühlried - Auftragsvergabe Sonnenschutzpergola

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Simon aus Rennertshofen den Auftrag für die Sonnenschutzpergola. Die Auftragssumme beträgt 68 .073,91 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Koppold war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Alte Grundschule Schrobenhausen - Mehrkosten Heizung, Lüftung, Sanitär

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen genehmigt die Nachträge für das Gewerk Heizung-Lüftung-Sanitär in Höhe von 27.834,88 € brutto.

Die Gesamtauftragssumme beläuft sich somit auf 151.465,97 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Koppold war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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4. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 53/3 und 382 Gemarkung Mühlried; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 15.03.2016 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stellt gemäß § 5 Baugesetzbuch (BauGB) die vom Büro für Stadtplanung, Augsburg, ausgearbeitete 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht in der vorliegenden Fassung vom 15.03.2016 fest.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schrobenhausen dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen gemäß § 6 BauGB zur Genehmigung vorzulegen und die Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Dagegen die SRe Bayerstorfer, Eikam, Schwarzbauer, Dr. Stephan und Winter; SR Koppold war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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5. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung des Baugebietes "Am Schlosskeller" in Sandizell; Entwurfsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 26.01.2016 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.06.2016 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur 13. Flächennutzungsplanänderung inklusive Begründung und Umweltbericht mit Stand vom 16.03.2016 zur Ausweisung von Wohnbauflächen auf den Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 219, 220, 222 und 224 der Gemarkung Sandizell.

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Der Stadtrat ermächtigt den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Behandlung des Verfahrens zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbaufläche für den Bereich südlich der Karlsbader Straße; Entwurfsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 24.11.2015 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.07.2016 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.11.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht mit Stand vom 09.05.2016 zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich südlich der Karlsbader Straße für die Grundstücke Fl.Nr. 603, 604-T., 607-T., 607/7, 609, 610, 611-T., 612-T., 612/1, 612/6, 724/2-T., 746-T., 746/2, 758-T., 766/2-T. und 767 der Gemarkung Schrobenhausen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Der Stadtrat ermächtigt den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Behandlung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Antrag der DU Schrobenhausen auf Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Zu den umfangreichen anstehenden kommunalen Aufgaben ist ein Stadtentwicklungskonzept mit einem ausreichenden Zeitfenster und den Zielen der Kommune zu erstellen, um eine Richtschnur für sinnvolle Zukunftsplanung zu erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 21

Abstimmungsbemerkung
Dafür: SR Dietenhauser

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8. Bestellung eines Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aichach-Schrobenhausen-Pöttmes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Stefan Eikam als Nachfolger von Herrn Peter Mießl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aichach-Schrobenhausen-Pöttmes vor.

Als Verbandrat wird bestellt: Herr Stefan Eikam.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
ohne SR Koppold

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9. Anfrage gemäß § 32 GeschO von SR Spreitzer zur Erweiterung des Parkplatzes am Busbahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:16 Uhr