Datum: 28.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorlage der Jahresrechnung 2015 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
3 Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Schrobenhausen 2016
4 Südwesttangente; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen
5 Auftragsvergabe - Abbruch alte GS Mühlried
6 Aktuelle Information zur Anbindung Mitterweg / B 300
7 Aktuelle Information zum Erhalt der Geburtshilfestation am Kreiskrankenhaus Schrobenhausen
8 Anfrage gemäß § 32 GeschO von SR Siegl zur Personalsituation der Kindertagesstätten

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2015 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhause n nimmt die Jahresrechnung 2015 zur Kenntnis und beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß Art. 103 GO.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Schrobenhausen 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 3
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4. Südwesttangente; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 4

Beschluss

In Kenntnis des Wortlauts genehmigt der Stadtrat Schrobenhausen die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Stadt Schrobenhausen über die Übernahme der künftigen Südwesttangente Schrobenhausen als Kreisstraße sowie eine Kostenbeteiligung durch den Landkreis in der vom Kreisausschuss am 09.06.2016 be schlossenen Fassung und ermächtigt den 1. Bürgermeister zum Abschluss der Vereinbarung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SRe Bayerstorfer, Schwarzbauer, Yürekli, Berger, Dr. Mahl und Spreitzer

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5. Auftragsvergabe - Abbruch alte GS Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 5

Beschluss

1.        Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. RDN aus Pfaffenhofen den Auftrag für die Abbrucharbeiten des alten Schulgebäudes in Mühlried.
        Die Gesamtauftragssumme beträgt 252.875,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Aktuelle Information zur Anbindung Mitterweg / B 300

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 6
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7. Aktuelle Information zum Erhalt der Geburtshilfestation am Kreiskrankenhaus Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 7
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8. Anfrage gemäß § 32 GeschO von SR Siegl zur Personalsituation der Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 30. Sitzung des Stadtrates 28.06.2016 ö beschließend 8
Datenstand vom 04.04.2019 08:17 Uhr