Datum: 26.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Breitbandversorgung Schrobenhausen; erneuter Einstieg in ein Auswahlverfahren und Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Brunnen
3 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2016
4 Bestellung des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Edelshausen
5 Hauptausstellung im Museum im Pflegschloss Mai bis Juli 2017 und Bereitstellung von Haushaltsmitteln
6 Innenstadtumgestaltung - Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten
7 Nachtrag Innenstadtsanierung: Breitbandausbau
8 Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Einzeldenkmals "Zacherbräu" auf dem Grundstück Fl.Nr. 97 Gemarkung Schrobenhausen, Im Tal 5
9 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 287 Gemarkung Schrobenhausen, Aichacher Str. 5

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 1
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2. Breitbandversorgung Schrobenhausen; erneuter Einstieg in ein Auswahlverfahren und Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Brunnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 2

Beschluss

1.        Für das Erschließungsgebiet mit den Ortsteilen Linden, Königslachen, Sandhofsiedlung, Ried, Sommerau, Halsbach, Öd und Gollingkreut wird das Auswahlverfahren gestartet. Die Verwaltung wird ermächtigt einen geeigneten Netzbetreiber auf Grundlage der Förderrichtlinie zu ermitteln.

2.        Der Stadtrat stimmt einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Brunnen im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms nach der Breitbandrichtlinie, in Kraft getreten am 09.07.2014, zu. Dazu sind die nötigen Planungen aufeinander abzustimmen und das Auswahlverfahren in engem zeitlichem Zusammenhang mit der Gemeinde Brunnen unter Hinweis auf das dortige Erschließungsgebiet durchzuführen.

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Gemeinde Brunnen eine schriftliche Vereinbarung (Einfache Arbeitsgemeinschaft nach Art. 4 KommZG) zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 3
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4. Bestellung des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Edelshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG mit Wirkung vom 01.08.2016 den von der Freiwilligen Feuerwehr Edelshausen gewählten Kommandanten Herrn Josef Gammel, geboren am 07.08.1965, wohnhaft in 86529 Schrobenhausen, Sommerfeldstr. 2, und den gewählten stellvertretenden Kommandanten Herrn Martin Kothmeier, geboren am 28.06.1987, wohnhaft in 86529 Schrobenhausen, Sommerfeldstr. 2 a. Die Bestätigung des Herrn Kothmeier ist jedoch zu widerrufen, wenn der Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ nicht in angemessener Zeit erfolgreich abgelegt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Hauptausstellung im Museum im Pflegschloss Mai bis Juli 2017 und Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 5
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6. Innenstadtumgestaltung - Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den 1. Bürgermeister Dr. Stephan den Auftrag für die Verkehrswegebauarbeiten nach Ablauf der Inform ationspflicht und gemäß Vergabevorschlag des Architekturbüros SHL zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Nachtrag Innenstadtsanierung: Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der 1. Bürgermeister der Stadt Schrobenhausen wird ermächtigt die notwendigen Verhandlungen und den Vertragsabschluss zum Breitbandausbau in der Innenstadt durchzuführen; Die Maßnahmen des Breitbandausbaus erweitern das LV Innenstadtsanierung und die Kosten für diese Maßnahme kommen zusätzlich zur Innenstadtsanierung hinzu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Einzeldenkmals "Zacherbräu" auf dem Grundstück Fl.Nr. 97 Gemarkung Schrobenhausen, Im Tal 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Ausnahme von der Gestaltungssatzung für die Errichtung einer 2. Gaubenreihe  sowie zweier Dachflächenfenster wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 287 Gemarkung Schrobenhausen, Aichacher Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Stadtrates 26.07.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der Stellplatzsatzung für die Errichtung von Stellplätzen im Vorgartenbereich wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bauherrn einen Stellplatzablösevertrag über die Ablöse von 2 Stellplätzen zu insgesamt 10.000 € abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 08:17 Uhr