Datum: 25.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten Linden, Edelshausen (Randbereich), Königslachen, Sandhofsiedlung, Sommerau, Gollingkreut, Öd, Halsbach und Ried im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)
3 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2016
4 Übertragung der Erschließungsaufgabe für das Baugebiet "Am Rössfeld" auf das Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen"

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Stadtrates 25.10.2016 ö beschließend 1
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2. Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten Linden, Edelshausen (Randbereich), Königslachen, Sandhofsiedlung, Sommerau, Gollingkreut, Öd, Halsbach und Ried im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Stadtrates 25.10.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der vorliegenden gutachterlichen Bewertung das Angebot der Telekom Deutschland GmbH vom 26.09.2016 mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von 446.960 EUR anzunehmen und beauftragt den 1. Bürgermeister bei der Regierung von Oberbayern den Förderantrag zu stellen.

Weiterhin wird der 1. Bürgermeister -vorbehaltlich der Förderzusage durch die Regierung von Oberbayern– ermächtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH den Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Stadtrates 25.10.2016 ö beschließend 3
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4. Übertragung der Erschließungsaufgabe für das Baugebiet "Am Rössfeld" auf das Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Stadtrates 25.10.2016 ö beschließend 4
Datenstand vom 04.04.2019 08:19 Uhr