Datum: 29.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Aufstellung eines Grünordnungsplanes "Grüne Lunge Mühlried" für den Bereich von der Lilienstraße bis zum Brünnlweg einschließlich des Grundstückes Fl.Nr. 382 "Pferdewiese"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach § 4a BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
3 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Griesfelder" einschließlich seiner Änderungen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach § 4a BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
4 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121 "Am Rössfeld" zur Ausweisung von Wohnbaufläche für den Bereich südlich der Karlsbader Straße; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
5 Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnappartementehauses mit Tiefgarage und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 409/1 und 409/13, Riederhüttenweg 22
6 Städtebauförderung - Bebauung "Am Oberen Tor"
7 Städtisches Freibad - Auftragsvergabe für den Austausch der Umwälzpumpen

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 1
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2. Aufstellung eines Grünordnungsplanes "Grüne Lunge Mühlried" für den Bereich von der Lilienstraße bis zum Brünnlweg einschließlich des Grundstückes Fl.Nr. 382 "Pferdewiese"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach § 4a BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.06.2016 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2016 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2016 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 11.10.2016 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 BauGB des Baugesetzbuches -BauGB- und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern -GO- den Grünordnungsplan Nr. 116 „Grüne Lunge Mühlried“ einschließlich Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 11.10.2016 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Griesfelder" einschließlich seiner Änderungen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach § 4a BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 24.11.2015 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2016 ö beschließend 12
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 11.10.2016 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 BauGB des Baugesetzbuches -BauGB- und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern -GO- den Aufhebungsbebauungsplan zum Bebauungsplan Nr. 24 „Griesfelder“ einschließlich Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 05.07.2016, geändert am 11.10.2016 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121 "Am Rössfeld" zur Ausweisung von Wohnbaufläche für den Bereich südlich der Karlsbader Straße; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 24.11.2015 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 31.05.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.07.2016 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.11.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stellt gem. § 5 BauGB die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes inklusive Begründung und Umweltbericht mit Stand vom 19.07.2016 fest.
Die Verwaltung wird beauftragt, die 11. Flächennutzungsplanänderung dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen gem. § 6 BauGB zur Genehmigung vorzulegen.

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der gefassten Beschlüsse den Bebauungsplan Nr. 121 „Am Rössfeld“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß § 4a Abs. 3 BauGB für einen Zeitraum von 14 Tagen erneut öffentlich auszulegen und die betroffenen Behörden erneut zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnappartementehauses mit Tiefgarage und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 409/1 und 409/13, Riederhüttenweg 22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.06.2016 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2016 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen unter der Voraussetzung, dass es sich nicht um ein im Allgemeinen Wohngebiet lediglich ausnahmsweise zulässigen Beherbergungsbetrieb handelt.
Die exakte Höhenlage des Gebäudes bleibt dem Baugenehmigungsverfahren vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Kauderer, Dietenhauser, Siegl und Vogl.

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6. Städtebauförderung - Bebauung "Am Oberen Tor"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen bewilligt dem Bauherrn eine Förderung in Höhe von max. 100.000 €, wobei der städtische Anteil max. 40.000 € (40%) beträgt. Dies erfolgt unter der Voraussetzung, dass im Haushalt 2016 noch Mittel zur Verfügung stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der Zuschuss mit den neuen Haushaltsmitteln 2017 ausbezahlt. Die Förderung durch die Stadt Schrobenhausen wird nur unter der Bedingung gewährt, dass die Regierung 60% des Gesamtbetrages aus Städtebauförderungsmitteln bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Städtisches Freibad - Auftragsvergabe für den Austausch der Umwälzpumpen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.11.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der BUA erteilt der Firma Wilhelm GmbH aus Günzburg den Auftrag zur Lieferung und Montage von Umwälzpumpen für das städtische Freibad. Die Gesamtauftragssumme beträgt 63.236,60 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 09:20 Uhr