Datum: 19.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bestellung des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Schrobenhausen sowie der Feuerwehr Mühlried
3 Vergabe eines Straßennamens
4 Budgetüberschreitung Kinderkrippe Maria Ward
5 Freibad Schrobenhausen - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Beschaffung eines Beckensaugers
6 Antrag der Wasserwacht Schrobenhausen vom 06.04.2016 auf Ermäßigung der Freibadsaisonkarte für aktive Mitglieder

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niedersc hrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bestellung des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Schrobenhausen sowie der Feuerwehr Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG mit Wirkung vom 01.05.2016 den von der Freiwilligen Feuerwehr Schrobenhausen gewählten Kommandanten Herrn Ralf Schlingmann, geboren am 31.03.1968, wohnhaft in August-Böhm-Str. 14, 86529 Schrobenhausen und den gewählten stellvertretenden Kommandanten Herrn Robert Ottillinger, geboren am 20.08.1971, wohnhaft in Hörzhausener Str. 39, 86529 Schrobenhausen.
Die Bestätigung des Herrn Ottillinger ist jedoch zu widerrufen, wenn der Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ nicht in angemessener Zeit erfolgreich abgelegt wird.

Außerdem bestätigt die Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG mit Wirkung vom 01.08.2016 den von der Freiwilligen Feuerwehr Mühlried gewählten Kommandanten Herrn Mathias Schmidmaier, geboren am 20.08.1993, wohnhaft in Riederwaldsiedlung 26, 86529 Schrobenhausen und den gewählten stellvertretenden Kommandanten Herrn Kaspar Buchhart, geboren am 20.11.1954, wohnhaft in Dorfstr. 28, 86529 Schrobenhausen.
Die Bestätigung des Herrn Schmidmaier ist jedoch zu widerrufen, wenn die Lehrgänge „Leiter einer Feuerwehr“ und „Gruppenführer“ nicht in angemessener Zeit erfolgreich abgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Vergabe eines Straßennamens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die neue Verbindungsstraße zwischen dem Kreisverkehr am Kreiskrankenhaus Schrobenhausen und dem neu errichteten Kreisverkehr an der Neuburger Straße erhält die Bezeichnung „Rainerau“.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Eikam, Bayerstorfer

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4. Budgetüberschreitung Kinderkrippe Maria Ward

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Auftrag für die Errichtung der Gartenhütte lt. Ausschreibung darf lt. Vergabevorschlag des AB Baierl vergeben werden.
Die Auftragssumme beträgt 12.113,32 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für das Haush altsjahr 2015 werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 42.086,98 € zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Dagegen SR Koppold

Beschluss 3

Für das Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 45.000 € zur Verfügung gestellt. Der Gesamtansatz erhöht sich dadurch auf rund 1.487.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Koppold

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5. Freibad Schrobenhausen - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Beschaffung eines Beckensaugers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 5

Beschluss

D er Haupt- und Finanzausschuss stellt für die Neuanschaffung eines Beckensaugers für das Freibad außerplanmäßige Mittel in Höhe von 29.000 € zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag der Wasserwacht Schrobenhausen vom 06.04.2016 auf Ermäßigung der Freibadsaisonkarte für aktive Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.04.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag der Wasserwacht Schrobenhausen vom 06.04.2016 auf Ermäßigung der Gebühr für Saisonkarten für das Schrobenhausener Freibad um 50 % für aktive Mitglieder wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 11

Datenstand vom 04.04.2019 13:21 Uhr