Datum: 12.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Erteilung eines Straßennamens im neuen Baugebiet "Am Schlosskeller"
3 Hauptausstellung im Museum im Pflegschloss von Mai bis Juni 2017 - Bereitstellung von Geldern
4 SOB liest 2017 - zweites Lesefest in 2017
5 Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Verein "Freunde der Alten Musik e.V."
6 Leader-Projekt Mühlen im Schrobenhausener Land

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Erteilung eines Straßennamens im neuen Baugebiet "Am Schlosskeller"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Die neue Straße im Baugebiet „Am Schlosskeller“ erhält die Bezeichnung „Im Wiesfeld“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Eikam war bei der Abstimmung nicht anwesend.

zum Seitenanfang

3. Hauptausstellung im Museum im Pflegschloss von Mai bis Juni 2017 - Bereitstellung von Geldern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. SOB liest 2017 - zweites Lesefest in 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung eines zweiten Lesefestes mit dem Titel „SOB liest 2017“ und genehmigt für die weiteren Planungen und Durchführungen bereits jetzt Mittel in Höhe von 10.650 Euro. Weiterhin wird der 1. Bürgermeister zum Abschluss aller notwendigen Verträge im Rahmen dieser Veranstaltung ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Verein "Freunde der Alten Musik e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass für 2016 bei der HHSt. 3400.7090 insgesamt 30.000 EUR bereitgestellt werden und dass für das Jahr 2017 insgesamt 40.000 EUR auf der gleichen HHSt. bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Koppold, Reisner, Bayerstorfer, Eikam und Berger

Beschluss 2

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Kooperationsvertrag in Kenntnis des Wortlautes zwischen der Stadt Schrobenhausen und dem Verein „Freunde der Alten Musik e.V.“ unter folgenden Änderungen zu:

§ 1 Aufgabenbereiche
Nummer 1, siebte Strichaufzählung:
-        Gibt alljährlich einen schriftliche n Verwendungsnachweis hinsichtlich des Finanzbudgets an die Stadt bis 30.11. 
Nummer 2, erste Strichaufzählung:
-        Stellt jährlich dem Verein einen Finanzrahmen zur Finanzierung der Barockwochen zur Verfügung. Dieser wird für das Jahr 2016 auf 30.000 Euro und für das Jahr 2017 zum Erhalt einer Planungssicherheit auf 40.000 Euro festgelegt. Für nachfolgende Jahre ist der Bedarf – mit einem Vorlauf von 8 Monaten – aufgrund des Ergebnisses des Vorjahres festzustellen und dem Haupt- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorzulegen.

Weiterhin wird der 1. Bürgermeister Dr. Stephan ermächtigt die weiteren Verhandlungen und den Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem Verein „Freunde der Alten Musik e.V.“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Koppold, Reisner, Bayerstorfer, Eikam und Berger

zum Seitenanfang

6. Leader-Projekt Mühlen im Schrobenhausener Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.07.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt einer Teilnahme der Stadt am Leader-Projekt „Mühlen im Schrobenhausener Land“ grundsätzlich zu und beschließt auf der Haushaltsstelle 7910.6320 für 2017 eine Summe von 2.000 Euro zusätzlich einzustellen, um drei Mühlen im Projekt realisieren zu können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Berger und Koppold

Datenstand vom 04.04.2019 13:22 Uhr