Datum: 18.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 18:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Städtisches Freibad - Austausch der Umwälzpumpen
3 Neukonzeption und Umgestaltung Europäisches Spargelmuseum
4 Antrag der Stadmarketing eG auf kostenloses Parken in der Innenstadt und in der Bahnhofstraße
5 Antrag der Kath. Kirchenstiftung Heilig Geist Mühlried auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zu den gestiegenen Baukosten der Kinderkrippe

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.10.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Städtisches Freibad - Austausch der Umwälzpumpen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.10.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Für den Austausch der Umwälzpumpen im städtischen Freibad werden im HH 2017 insgesamt 70.000 € zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Neukonzeption und Umgestaltung Europäisches Spargelmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.10.2016 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Antrag der Stadmarketing eG auf kostenloses Parken in der Innenstadt und in der Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.10.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt gemäß Antrag der Stadtmarketing Schrobenhausen e.G. an den 4 Adventssamstagen (26.11.2016; 03.12.2016; 10.12.2016; 17.12.2016;)

sowie am 07.01.2017 und am Freitag, den 02.12.2016 auf die Erhebung von Parkgebühren in der Innenstadt zu verzichten.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: Stadtrat Dr. Hartmann, Stadtrat Koppold, Stadtrat Reisner, Stadtrat Baierl, Stadtrat Berger, Stadtrat Eikam und Stadträtin Schwarzbauer

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt  an den 4 Adventssamstagen (26.11.2016; 03.12.2016; 10.12.2016; 17.12.2016) sowie am Freitag, den 02.12.2016 auf die Erhebung von Parkgebühren in der Innenstadt zu verzichten.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: Stadträtin Schwarzbauer

zum Seitenanfang

5. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Heilig Geist Mühlried auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zu den gestiegenen Baukosten der Kinderkrippe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.10.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Kath. Kirchenstiftung Heilig Geist Mühlried zu den gestiegenen Baukosten für den Bau der 2-gruppigen Kinderkrippe einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 50.000 EUR. Dafür werden bei der HHSt. 4646.9880 außerplanmäßige Mittel in eben dieser Höhe bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 13:22 Uhr