Datum: 21.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:17 Uhr bis 18:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Deponie Peutenhausen Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung Teil C Mittelbereitstellung für die Folgejahre
3 Erteilung eines Strassennamens im neuen Baugebiet "Am Rössfeld"
4 Antrag der Kirchenstiftung St. Martin auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer und der Errichtung eines Urnengrabfeldes im Friedhof Hörzhausen
5 Antrag der Noisehausen GbR auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2017
6 Antrag des Fotoclub Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer Ausstellung anläßlich des 40jährigen Vereinsjubiläums
7 Antrag des SSV Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Stadtlaufs 2017
8 Beschaffung eines zweiten Bauwagens für den Waldkindergarten des Vereins "Wurzelzwerge e.V."
9 Verlängerung der Betriebskostenvereinbarung mit dem Verein "Wurzelzwerge e.V."

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Deponie Peutenhausen Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung Teil C Mittelbereitstellung für die Folgejahre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Dem vorliegenden Zuschussvertrag zur Detailuntersuchung Teil C der Deponie Peutenhausen wird zugestimmt.

Die benötigten Mittel werden wie folgt bereitgestellt:
2017:   26.000,- € aus bestehenden Resten
2018:   18.000,- € laut Finanzplan
2019:     5.000,- € Restsumme für diesen Untersuchungsabschnitt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Erteilung eines Strassennamens im neuen Baugebiet "Am Rössfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die neue Straße im Baugebiet „Am Rössfeld“ erhält die Bezeichnung Haberspirker Straße
„…………………………….“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag der Kirchenstiftung St. Martin auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer und der Errichtung eines Urnengrabfeldes im Friedhof Hörzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Kirchenstiftung St. Martin Hörzhausen zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer und der Errichtung eines Urnengrabfeldes einen Zuschuss von höchstens 228.000 EUR. Dies entspricht 60 % der erwarteten Gesamtkosten. Die Auszahlung des Zuschusses wird auf zwei Haushaltsjahre aufgeteilt (2017 mit 127.500 EUR und 2018 mit 100.500 EUR). Nach Abschluss der Maßnahmen ist ein Verwendungsnachweis zur endgültigen Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag der Noisehausen GbR auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Noisehausen GbR zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2017 einen Zuschuss von höchstens 15.000 EUR zur Defizitdeckung. Nach Abrechnung der Veranstaltung ist ein Verwendungsnachweis zur endgültigen Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SR Berger

zum Seitenanfang

6. Antrag des Fotoclub Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer Ausstellung anläßlich des 40jährigen Vereinsjubiläums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt dem Fotoclub Schrobenhausen eV zu den Kosten einer Ausstellung bezüglich des 40jährigen Vereinsjubiläums einen Zuschuss von höchstens 3.000 EUR unter der Voraussetzung, dass die Bilder nach Abschluss der Ausstellung der Stadt Schrobenhausen zur Verfügung gestellt werden. Nach Abrechnung der Ausstellung ist ein Verwendungsnachweis zur endgültigen Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag des SSV Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Stadtlaufs 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erstattet dem SSV Schrobenhausen eV die Kosten der Versicherung für den Ausfall der Veranstaltung „Stadtlauf 2017“. Weiterhin werden die Leistungen des Stadtbauhofs (Umfang im Rahmen der letzten Jahre) für diese Veranstaltung nicht in Rechnung gestellt. Eine weitergehende Bezuschussung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Beschaffung eines zweiten Bauwagens für den Waldkindergarten des Vereins "Wurzelzwerge e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Zum Betrieb des Kindergartens des Vereins „Wurzelzwerge e.V.“ wird entsprechend dem vorliegenden Antrag ein zweiter Bauwagen beschafft. Diese Anschaffung in Höhe von insgesamt 34.042,16 € (Bauwagen, Zusatzarbeiten und Einrichtungen) erfolgt durch den Verein „Wurzelzwerge e.V.“ und wird analog der Beschaffung des bisher genutzten Bauwagens zu 100% von der Stadt finanziert. Die Frage einer möglichen Bezuschussung der Beschaffungsmaßnahme ist abzuklären. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weitere Abwicklung der Maßnahme durchzuführen.
Die durch die Aufstellung des zweiten Bauwagens geschaffenen zusätzlichen Betreuungsplätze werden von der Stadt Schrobenhausen als bedarfsnotwendig anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verlängerung der Betriebskostenvereinbarung mit dem Verein "Wurzelzwerge e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.03.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Die mit dem Verein „Wurzelzwerge e.V.“ bestehende Betriebskostenvereinbarung wird bis einschließlich 31.12.2017 verlängert. Die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2016 beschlossenen Ergänzungen sind entsprechend anzuwenden. Für das Abrechnungsjahr 2017 erfolgt die Berechnung des 90 %igen Defizitanteils der Stadt aus dem tatsächlichen erwirtschafteten Defizit, jedoch höchstens aus einem Betrag von
15.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 13:24 Uhr