Datum: 21.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Stadtwerke Schrobenhausen KU - Erschließungsvertrag für das Baugebiet "Am Rössfeld" in Schrobenhausen
3 Antrag auf Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 602 Gemarkung Mühlried, Ortsteil Königslachen; Grundsatzentscheidung
4 Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Südlich St 2045 - westlich Spitaläckerweg"; Grundsatzentscheidung
5 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Am Gaisbergweg"für die Grundstücke Fl.Nr. 1405 und 1406 der Gemarkung Schrobenhausen, Bgm.-Götz-Str. 4; Grundsatzentscheidung
6 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Gewerbegebiet Augsburger Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 824 der Gemarkung Schrobenhausen, Augsburger Straße 47; Grundsatzentscheidung
7 Auftragsvergabe - Ertüchtigung Pflegschloss
8 Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2014, 2015 und 2016
9 Information zum Schrobenhausener Präventionspreis (für besondere Verdienste um die Prävention)

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 1
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2. Stadtwerke Schrobenhausen KU - Erschließungsvertrag für das Baugebiet "Am Rössfeld" in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem für das Baugebiet „Am Rössfeld“ in Schrobenhausen zwischen den Stadtwerken und dem Erschließungsträger altus GmbH geschlossenen Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrag mit Grundabtretungsvertrag samt Kostenerstattungsvereinbarung vom 16.02.2017 (Urkunde NR 359/2017, Notariat Schrobenhausen) und allen hierin getroffenen Vereinbarungen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 602 Gemarkung Mühlried, Ortsteil Königslachen; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Antrag des Bauwerbers auf Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB wird zugestimmt.
Mit dem Antragsteller ist ein Kostenübernahmevertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten:

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4. Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Südlich St 2045 - westlich Spitaläckerweg"; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Ein Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes wird nicht gefasst.
Die Verwaltung wird aber beauftragt, die Möglichkeiten und Rechtsfolgen einer Bebauungsplanaufhebung oder eine Bebauungsplanänderung weiter zu untersuchen und dann wieder vorzusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Am Gaisbergweg"für die Grundstücke Fl.Nr. 1405 und 1406 der Gemarkung Schrobenhausen, Bgm.-Götz-Str. 4; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Ein Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans wird nicht gefasst.
Die Verwaltung wird beauftragt eine Rahmenplanung zu beauftragen und dann wieder vorzusprechen.
Mit dem Antragsteller ist ein entsprechender Kostenübernahmevertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte: SR Koppold

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6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Gewerbegebiet Augsburger Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 824 der Gemarkung Schrobenhausen, Augsburger Straße 47; Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag des Bauwerbers auf Änderung des Bebauungsplanes „Nr. 84 Gewerbegebiet Augsburger Straße“ wird zugestimmt.
Mit dem Antragsteller ist ein Kostenübernahmevertrag abzuschließen. Dieser beinhaltet sämtliche Planungskosten sowie ggf. erforderliche Ausgleichsmaßnahmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten:

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7. Auftragsvergabe - Ertüchtigung Pflegschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Ausschreibung wird aufgrund der hohen Kostenüberschreitung aufgehoben. Die Formalitäten hierfür müssen mit der VOB-Stelle abgeklärt werden. Des Weiteren ist auch zu klären, wie mit dem Angebot für die Schlosserarbeiten verfahren werden kann, welches unter der Kostenberechnung lag. Seitens der Verwaltung wird in Abstimmung mit dem Architekturbüro ein neues Zeitfenster für die Ausführung, an der durch den Stadtrat weiterhin festgehalten wird, festgelegt und die Arbeiten neu ausgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2014, 2015 und 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Nach Kenntnis der beiliegenden Listen wird festgestellt, dass einer Annahme der Zuwendungen nichts entgegensteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Information zum Schrobenhausener Präventionspreis (für besondere Verdienste um die Prävention)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 21.02.2017 ö informativ 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:21 Uhr