Datum: 28.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2017; Erlass der Haushaltssatzung
3 Rathaus - Information zum Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege
4 Erweiterung Taka-Tuka-Land - Vorstellung der Erweiterungsvarianten
5 Errichtung einer vorübergehenden zusätzlichen Notgruppe für das Kindergartenjahr 2017/18 (Tischvorlage)
6 Anbau/ Neubau FW Hörzhausen - Vorstellung der verschiedenen Varianten
7 Anfrage von SR Bayerstorfer gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 1
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2. Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2017; Erlass der Haushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

1.        Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2017
Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird entsprechend des Empfehlungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.02.2017 zugestimmt. Der Haushaltsplan ist entsprechend auszufertigen.

17:3
(dagegen: SRe Spreitzer, Berger, Dr. Mahl)

2.        Finanzplanung gemäß Art. 70 GO für die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2020 
Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2020 wird entsprechend des Empfehlungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.02.2017 zugestimmt. Die Finanzplanung ist entsprechend auszufertigen.
16:4
       (dagegen: SRe Spreitzer, Berger, Dr. Mahl, Koppold)

3.        Stellenplan
Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 wird entsprechend dem Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.11.2016 zugestimmt. Der Stellenplan ist entsprechend auszufertigen.
14:6
       (dagegen: SRe Spreitzer, Eikam, Yürekli, Reisner, Koppold, Bayerstorfer)

4.        Haushaltssatzung
Haushaltssatzung

der Stadt Schrobenhausen

(Landkreis Neuburg-Schrobenhausen)

für das Haushaltsjahr   2 0 1 7

Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
       in den Einnahmen und Ausgaben mit         33.903.800 EUR
und
im Vermögenshaushalt
       in den Einnahmen und Ausgaben mit           8.814.600 EUR
ab.
§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.200.000 EUR festgesetzt.
§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 5.100.000 EUR festgesetzt.
§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.        Grundsteuer
       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                     320 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                     320 v.H.
2.        Gewerbesteuer                     350 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben        nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 EUR festgesetzt.
§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht aufgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.


Schrobenhausen, 28.03.2017
STADT SCHROBENHAUSEN


Dr. Stephan
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Spreitzer, Berger, Dr. Mahl

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3. Rathaus - Information zum Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
Auf eine fachliche Rückäußerung (unter Zuhilfenahme eines Kunsthistorikers o. ä.), die sich gegen die genannte Denkmaleigenschaft richtet, wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Erweiterung Taka-Tuka-Land - Vorstellung der Erweiterungsvarianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die bedarfsnotwendige Erweiterung des Kindergartens Taka-Tuka-Land gem. der Variante 4. Hierfür wird ein Budget von 1.900.000,-- € bereitgestellt.
Die für die weiteren Planungen erforderlichen Aufträge an Planer und Fachplaner (LPH 4 bis 9) werden hiermit gleichsam erteilt. Das Stadtbauamt wird mit der Umsetzung beauftragt. Bei der Förderstelle ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung anzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Reisner, Koppold und Mühlpointner

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5. Errichtung einer vorübergehenden zusätzlichen Notgruppe für das Kindergartenjahr 2017/18 (Tischvorlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Für das Kindergartenjahr 2017/18 wird der Betrieb einer Notgruppe zum Kindergarten Taka-Tuka-Land unter der Trägerschaft des BRK für notwendig erachtet. Grundlage für den Betrieb der Notgruppe ist das im Schreiben des BRK vom 28.03.2017 enthaltene Angebot in der Variante 2 (BRK-Zentrum Högenauer Weg 11). Die mit dem BRK bestehende Betriebskostenvereinbarung ist analog anzuwenden. Eine mit der Einrichtung der Notgruppe einhergehende Verbesserung des Anstellungsschlüssels ist bei der Defizitabrechnung zu tolerieren. Für den Fall, dass der Anbau zum Kindergarten Taka-Tuka-Land nicht rechtzeitig zum Beginn des Kindergartenjahres 2018/19 (01.09.2018) fertigstellt werden kann, ist mit dem BRK eine mögliche Verlängerung der Betriebszeit für die Notgruppe zu vereinbaren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Anbau/ Neubau FW Hörzhausen - Vorstellung der verschiedenen Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet in Bezug auf den Neubau/Erweiterung des FW-Haus Hörzhausen die Variante 3 (Neubau). Die Planungen sind zu überarbeiten, hinsichtlich der Kosten zu optimieren und anschließend dem Stadtrat zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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7. Anfrage von SR Bayerstorfer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Stadtrates 28.03.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 04.04.2019 08:22 Uhr