Datum: 02.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2	Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen
3	Bauantrag zum Neubau eines Beratungszentrums mit Tagesstätte auf Fl.-Nr. 185, 186 (Bräuhiasengasse) und 194 (Bartengasse)
4	Antrag der Unfallkommission des Landkreises Neuburg Schrobenhausen auf eine Einbahnstraßenregelung in der Neuburger Straße
5	Ernennung eines Vertreters für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2017
6	Anfrage gemäß §32 GeschO von SR Jürekli

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	2

Beschluss

Satzung

zur Änderung der Satzung über die öffentlichen

Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen

Die Stadt Schrobenhausen erlässt auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr.  1 sowie Abs. 2 Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020 -1-1-I), zuletzt geändert durch Art 17 a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335) folgende Satzung:

§ 1

§ 21 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen vom 07.02.2017 erhält folgende Fassung:

„4. Familienwahlgrabstätten                Höhe 1,50 m, Breite 2,00 m“

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01. Juni 2017 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Bauantrag zum Neubau eines Beratungszentrums mit Tagesstätte auf Fl.-Nr. 185, 186 (Bräuhiasengasse) und 194 (Bartengasse)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	3

Beschluss

Mit dem Bauherrn ist für die nicht auf dem Baugrundstück nachgewiesenen 7 Stellplätze ein Stellplatzablösevertrag zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Koppold und Lemal

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4. Antrag der Unfallkommission des Landkreises Neuburg Schrobenhausen auf eine Einbahnstraßenregelung in der Neuburger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 18

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten: Lemal, Koppold, Dr. Schalk, Kauderer, Berger, Dr. Mahl, Baierl, Mühlpointner, Dr. Englert, Dr. Hartmann, Plöckl, Siegl, Vogl, Eberle, Soier, Winter, Dr. Fuchs, Dr. Stephan.

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5. Ernennung eines Vertreters für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Anfrage gemäß §32 GeschO von SR Jürekli

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	39. Sitzung des Stadtrates	02.05.2017	ö	beschließend	6