Datum: 30.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Sachstandsbericht von Herrn Csiki über die Strategien zur Weiterentwicklung des KKH in SOB sowie der Geriatrie in ND (GZN)
3 Parkraumkonzept - Änderung der Parkregelung am Busbahnhof
4 Bauantrag zum Neubau eines Kulturzentrums auf Fl.-Nr. 828/2 (Münchener Straße)
5 Antrag des Verkehrsvereins zur Innenstadtumgestaltung
6 Neubau der Comenius-Kindertagesstätte
7 Errichtung einer vorübergehenden zusätzlichen Notgruppe für das Kindergartenjahr 2017/18 - Veränderung der Notgruppensituation
8 Kommunalunternehmen Stadtwerke "Schrobenhausener Modell" (Einheimischen-Modell)
9 Anfrage von SR Koppold gem. §36 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Sachstandsbericht von Herrn Csiki über die Strategien zur Weiterentwicklung des KKH in SOB sowie der Geriatrie in ND (GZN)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö informativ 2
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3. Parkraumkonzept - Änderung der Parkregelung am Busbahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die beiden ersten Parkplatzreihen am Busbahnhof werden zeitlich auf 2 Stunden begrenzt, aber nach wie vor kostenfrei ausgewiesen.
Für alle anderen Parkplätze am Busbahnhof bleibt die derzeitige Regelung (kostenfrei, zeitlich unbegrenzt) bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Bauantrag zum Neubau eines Kulturzentrums auf Fl.-Nr. 828/2 (Münchener Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Kulturzentrums das gemeindliche Einvernehmen. Die gem. gemeindlicher Stellplatzsatzung erforderlichen 73 Stellplätze sind nachzuweisen, einer Wechselnutzung wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Dr. Hartmann, Dr. Mahl, Yürekli, Siegl, Vogl und Plöckl.

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5. Antrag des Verkehrsvereins zur Innenstadtumgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Errichtung von sog. Anti-Terror-Pollern an den beiden Eingangsbereichen in die Lenbachstraße und den Lenbachplatz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 23

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmte SR Eikam.

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Errichtung von sog. Anti-Terror-Pollern an den beiden Eingangsbereichen in die Lenbachstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 19

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die SRte Siegl, Vogl, Eikam. Schwarzbauer sowie BGM Dr. Stephan.

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt den Aufbau eines separaten Starkstromnetzes mit einem Zusatzbudget in Höhe von max. 100.000,-- €. Das Stadtbauamt wird beauftragt vorab den genauen Bedarf der Veranstalter zu ermitteln. Mit den Veranstaltern sind Gespräche über eine mögliche Kostenbeteiligung zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Neubau der Comenius-Kindertagesstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen tritt an die Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Jakob heran mit dem Auftrag, im Bereich der Comenius-Kindertagesstätte einen Neubau mit 7 Gruppen zu planen. Die Planungskosten werden zwischen der Stadt Schrobenhausen und der BFK zu 50 % aufgeteilt. Die hierfür benötigten Haushaltsmittel werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
SR Lemal, SR Koppold, SR Reisner, SR Yürekli, SR Eikam, SRin Schwarzbauer, SR Berger

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7. Errichtung einer vorübergehenden zusätzlichen Notgruppe für das Kindergartenjahr 2017/18 - Veränderung der Notgruppensituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Für das Kindergartenjahr 2017/18 wird der Betrieb einer Notgruppe zum Kindergarten Taka-Tuka-Land unter der Trägerschaft des BRK für notwendig erachtet.
Die Notgruppe soll bis zur Fertigstellung des Anbaus im Kindergarten Taka-Tuka-Land in den Räumen im Erdgeschoss des Kindergartens in Sandizell vorübergehend untergebracht werden. Die mit dem BRK bestehende Betriebskostenvereinbarung ist analog anzuwenden. Eine mit der Einrichtung der Notgruppe einhergehende Verbesserung des Anstellungsschlüssels ist bei der Defizitabrechnung zu tolerieren.
Der Beschluss des Stadtrates Nr. 475 vom 28.03.2017 wird hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Nein: SR Mühlpointner, SR Soier

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8. Kommunalunternehmen Stadtwerke "Schrobenhausener Modell" (Einheimischen-Modell)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Schrobenhausener Modell“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Schrobenhausener Modell“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

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9. Anfrage von SR Koppold gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 30.05.2017 ö informativ 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:23 Uhr